60 Jahre Charta der Heimatvertriebenen

Gut 60 Jahre, nachdem am 5. August 1950 in Stuttgart die "Charta der deutschen Heimatvertriebenen" verabschiedet wurde, debattierte der Deutsche Bundestag an diesem Donnerstag über dieses Thema. Die Unionsfraktion hatte den Antrag „60 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen – Aussöhnung vollenden“ vorgelegt, der abschließend beraten wurde. Darin fordert die Union, "die Aussöhnung der Deutschen mit sich selbst beim Kapitel Vertreibung zu unterstützen" und "die Versöhnung mit den östlichen Nachbarn voranzubringen". Außerdem setzen CDU und CSU sich dafür ein, die Geschichte der Vertreibungen wissenschaftlich zu dokumentieren und die Aussagen der "immer weniger zur Verfügung stehenden Zeitzeugen" systematisch zu erfassen. Die Arbeit der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" soll zügig vorangebracht werden, damit die geplante Dauerausstellung in einem "überschaubaren Zeitraum" präsentiert werden kann.
Außerdem erhält die Bundesregierung den Auftrag zu prüfen, ob man den 5. August zum "bundesweiten Gedenktag für die Opfer von Vertreibung" erhebt. Im Antrag wird die Charta der deutschen Heimatvertriebenen vom 5. August 1950 als "wesentlicher Meilenstein auf dem Weg zur Integration und Aussöhnung" gewürdigt. Bereits fünf Jahre nach dem Krieg hätten die deutschen Vertriebenen und Flüchtlinge aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten "Rache und Vergeltung" ausgeschlossen. Sie hätten sich außerdem zur Schaffung eines geeinten Europas verpflichtet zu einer Zeit, als die "Vision Europa" bei den Parteien noch nicht einmal als Ziel ausgegeben worden sei. Der Bundestag bekräftigt seine Anerkennung für den "Beitrag der deutschen Heimatvertriebenen zum Wiederaufbau in Deutschland und zum Frieden in Europa". Im Antrag wird auch darauf verwiesen, dass die Vertreibung der Deutschen "in einem unauflösbaren Zusammenhang" stehe "mit der außer Frage stehenden deutschen Kriegsschuld". Mit dem Antrag drückt die CDU/CSU-Fraktion ihre Unterstützung für die 2008 gegründete Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" aus. Flucht und Vertreibung der Deutschen würden einen Hauptakzent der Dauerausstellung bilden, denn "der Heimatverlust von circa 14 Millionen Deutschen" sei auch "Mahnmal für alle Vertreibungen der Gegenwart". Es sei wichtig, dass auch die jüngere Generation mit der Geschichte der Vertreibungen vertraut bleibe, "um urteilsfähig bleiben oder werden zu können". Die Stiftung müsse aber auch das Ziel haben, neben dem Schicksal der Deutschen auch an die Vertreibung von mehr als einer Million Polen und Hunderttausender Ukrainer aus den ehemaligen polnischen Westgebieten zu erinnern.