Erfolge werden von Woche zu Woche sichtbarer
Regierungserklärung von Bundesverteidigungsminister de Maizière zur Neuausrichtung der Bundeswehr / Olav Gutting MdB informiert aktuell
Rund 3 Jahre nach ihrem Start äußerte sich der Bundesminister für Verteidigung Thomas de Maizière am gestrigen Donnerstag in seiner Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag zum Stand und zu den Perspektiven der Neuausrichtung der Bundeswehr. Bevor er zum eigentlichen Thema seiner Rede kam, erinnerte er, wie vor ihm bereits Bundestagspräsident Norbert Lammert, an den deutschen Soldaten, der am 4. Mai in Afghanistan gefallen ist. „Wir trauern um diesen Kameraden, sind in Gedanken mit den Angehörigen, mit denen der Generalinspekteur und ich auch sprechen konnten. Der Tod unseres Soldaten, wie aller Gefallenen, ist uns Auftrag und Verpflichtung für unsere Arbeit in Afghanistan, in allen Einsätzen. Und auch in Deutschland, auch im Grundbetrieb und auch in der Neuausrichtung.“
Die Neuausrichtung sei keine weitere Etappe in einer Reihe von Reformen – sie „ist die grundlegende Antwort auf die veränderte sicherheitspolitische Lage“, stellte de Maizière heraus. Sie sei nicht nur eine Strukturreform mit dem Aufbau, Umbau und Abbau von Behörden, mit Standortschließungen und Umgruppierungen von Einheiten und der Aussetzung der Wehrpflicht – sondern sie ist auch „ein geistiger Prozess, der das Selbstverständnis der Bundeswehr berührt“, so der Minister. „Sie ist ein tiefgreifender Umbruch in der Geschichte der Bundeswehr.“
Nicht nur aus nationaler Perspektive sei die Neuausrichtung elementar. „Als vereintes, starkes und souveränes Land im Herzen Europas tragen wir eine Mitverantwortung für Stabilität und Sicherheit in der Welt“, unterstrich de Maizière. Die Neuausrichtung schaffe die Voraussetzung dafür, dass Deutschland seine internationale Verantwortung auch sicherheitspolitisch und militärisch erfüllen könne. „Sie ist ein deutliches Signal an unsere Verbündeten und Partner. Dort wird dies erkannt – und anerkannt“, stellte er weiter heraus.
Demzufolge sei die Bundeswehr ein zentrales Instrument deutscher Sicherheitspolitik. Dazu müsse sie über die passenden Mittel, die richtigen Instrumente, gut ausgebildete Menschen und eine nachhaltige Finanzierung verfügen, beschrieb er die Voraussetzungen für diese Aufgaben. Nur so könne sie der Politik ein breites Spektrum an Fähigkeiten und Handlungsoptionen bieten. Das Prinzip „Breite vor Tiefe“ mache eine Arbeitsteilung mit den Bündnispartnern innerhalb Europas und der NATO „überhaupt erst möglich“, so de Maizière. Der Ansatz würde Deutschland verschiedene sicherheitspolitische Optionen offenhalten. „Wir müssen nicht alles können, aber viel“, stellte er heraus.
Um die Dimensionen der Reform deutlich zu machen, nannte der Minister ein paar wesentliche Eckdaten: Knapp 5.000 der 6.400 Organisationselemente werden umstrukturiert und sind direkt betroffen – die restlichen mindestens indirekt, beschrieb er. Welch ein hochkomplexes Gebilde die Bundeswehr ist, erläuterte er anhand eines Vergleichs mit einem global agierenden Konzern „mit bisher 300.000 Mitarbeitern an rund 400 Standorten, mit Kampftruppe, einem Luftfahrtunternehmen, einer Reederei, einem Krankenhausverbund, einem Logistikunternehmen, mit einem entsprechenden Verwaltungsapparat“, führte er aus.
„Ein solch komplexes Gebilde grundlegend zu verändern, ist überall schwierig“, betonte der Minister. „Nur: Die Bundeswehr ist kein global agierender Konzern. Wir sind die Bundeswehr mit einem hoheitlichen Auftrag.“ Darüber hinaus gab de Maizière einen Überblick über den weiteren Zeitplan der Neuausrichtung: „Spätestens 2017 wollen wir fertig sein“, betonte der Minister seine Zielvorgabe. Die konkreten Etappen bis dahin sehen so aus: Bis Ende des Jahres sind über die Hälfte der neuen Organisationselemente arbeitsfähig. Die neue Führungsorganisation wird bis Ende 2014 vollständig eingenommen, Verbände und Dienststellen bis Ende 2016 umstrukturiert sein.
De Maizière stellte weiterhin heraus, dass die geplanten Strukturen demografiefest seien und auf einer realistischen Personalplanung basierten. Gleichzeitig betonte er, dass die Bundeswehr mit Blick auf die Personalgewinnung vor großen Herausforderungen steht. Mit der Wirtschaft stehe man dabei nicht in Konkurrenz um die jungen Menschen. „Wir sind Partner“, so de Maizière. Der Minister machte auch deutlich, dass die Neuausrichtung von Mitarbeitern und Soldaten sehr viel verlange: „Der Abschied von gewohnten Rollen und Aufgaben, von eingespielten Strukturen und Abläufen, von vertrauten Orten und Netzwerken, der Personalabbau und -umbau, all das kostet Kraft und führt teilweise zu Unsicherheiten“, unterstrich er. Enttäuschung und Kritik begleiten jeden Veränderungsprozess, so der Minister, der versprach, dass das „Wie“ der Neuausrichtung in Zukunft besser vermittelt werden müsse als bisher.
„Erfolge bei der Umsetzung der Reform werden jedoch von Woche für Woche sichtbar“, hob er heraus. Und resümierte abschließend: „Auf diesem Weg sollten wir weitergehen. Ich will ihn mit möglichst vielen gemeinsam gehen.“