Deutschland ist wieder der Wachstumsmotor in Europa!
Mainzer Erklärung und Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2011
Zum Jahresauftakt hat der Bundesvorstand der CDU im Rahmen seiner Klausurtagung mit der „Mainzer Erklärung“ ein Konzept für die Zukunft des Industriestandorts Deutschland beschlossen. Deutschland ist unter der unionsgeführten Bundesregierung im Jahr 2010 gestärkt aus der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise hervorgegangen. Mit einem Wirtschaftswachstum von 3,6 Prozent und einem Rückgang der Arbeitslosigkeit auf unter drei Millionen stehen wir im europäischen Vergleich an der Spitze. Im Jahr 2011 will die christlich-liberale Koalition diese Position sichern und die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass sich die außerordentlich gute Entwicklung des vergangenen Jahres auch in Zukunft fortsetzt. Dabei ist die Erkenntnis maßgeblich, dass unser Land seinen wirtschaftlichen Aufschwung vor allem der internationalen Wettbewerbsfähigkeit seiner Industrie verdankt. Die Union bekennt sich deshalb – ganz im Gegensatz zu den Grünen – eindeutig zum Industriestandort Deutschland. Mit einer Politik, die auf exzellente Bildung und Forschung setzt, mit einer Politik, die für solide Staatsfinanzen und eine moderne Infrastruktur steht sowie einer Politik, die eine klimafreundliche Energie- und zuverlässige Rohstoffversorgung sichert, wird die Union Deutschland als modernen Industriestandort ausbauen. Über Jahrzehnte hat sich in unserem Land eine vielfältige Industrielandschaft entwickelt, die die Grundlage für Beschäftigung und Wohlstand ist. Dabei gibt es mit dem Automobilbau, dem Maschinenbau und der chemischen Industrie starke Leitbranchen, die zu den besten der Welt gehören und die global agieren. Diese Branchen müssen gestärkt werden und dürfen nicht – wie es die Grünen auf einer Klausurtagung ihrer Bundestagsfraktion im vergangenen Jahr beschlossen haben – schrumpfen. Bei den anstehenden Landtagswahlen geht es darum, erfolgreiche Standortpolitik fortzusetzen: Wie zum Beispiel in Baden-Württemberg, wo sich eines der weltweit 152 führenden Zentren für Automobil- und Maschinenbau entwickelt hat. Die CDU-geführte Landesregierung hat diese Entwicklung durch eine gezielte Wirtschafts- und Standortpolitik, den Aufbau moderner Bildungsangebote und einer modernen Infrastruktur eng begleitet und gefördert. In der ersten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages im neuen Jahr ging es an diesem Donnerstag bei der Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2011 durch Bundeswirtschaftsminister Brüderle und der sich anschließenden Debatte ebenfalls um die Erholung der deutschen Wirtschaft. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, erklärte: „Die deutsche Wirtschaft wächst und wächst. Für das Jahr 2011 werden 2,3 Prozent prognostiziert. Der Beschäftigungsstand war mit durchschnittlich 40,5 Millionen im Jahre 2010 so hoch wie noch nie zuvor. 2011 können wir mit durchschnittlich 40,8 Millionen Beschäftigten rechnen, in einzelnen Spitzenmonaten sogar mit mehr als 42 Millionen. Dies zeigt ganz deutlich: Es war richtig, Konjunkturpakete in der Krise zu schnüren, um der Wirtschaft unter die Arme zu greifen. Nun ist die Wirtschaft gefestigt, die Konjunkturpakete können auslaufen. Gleichzeitig war es richtig, eine beschäftigungsorientierte Lohnpolitik zu verfolgen. Dadurch wurde unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit gestärkt, und Arbeitsplätze wurden geschaffen. Dies kommt jetzt auch den Beschäftigten zugute. Denn das verfügbare Einkommen steigt im nächsten Jahr stärker als die Inflationsrate. Das bedeutet im Klartext: Mehr Netto vom Brutto! Wir realisieren damit durch unsere Politik, was von anderen immer vollmundig gefordert, aber selbst nie erreicht wurde. Deutschland ist wieder der Wachstumsmotor in Europa. Wer hätte das noch vor einigen Jahren gedacht, als Deutschland infolge der rot-grünen Politik abgeschlagen einen der letzten Plätze im europäischen Vergleich belegte. Die unionsgeführte Bundesregierung hat unser Land sicher durch die Krise gesteuert und mit ihrer Politik den Aufschwung erfolgreich gestaltet.“