Jahresbericht Deutsche Einheit
Um die Entwicklung der neuen Länder 25 Jahre nach der Herstellung der deutschen Einheit ging es an diesem Freitag im Deutschen Bundestag, unmittelbar vor den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit. Die Abgeordneten zogen eine Bilanz der Entwicklung und debattierten über Maßnahmen, wie der Aufholprozess in den neuen Ländern im Vergleich zu Westdeutschland noch beschleunigt werden kann. Insgesamt ist die Bilanz in dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit 2015 erfreulich, aber es gibt auf vielen Feldern auch noch gewaltigen Aufholbedarf bis zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse.
Hatten die neuen Länder bis in die jüngere Zeit noch unter starkem Bevölkerungsverlust gelitten, so ist die Abwanderung aus den neuen Bundesländern und Berlin in die alten Länder weitgehend zum Erliegen gekommen. „Inzwischen sind die Wanderungsbewegungen von Ost nach West und umgekehrt nahezu ausgeglichen“, heißt es in dem Bericht. Im Jahr 2013 habe der Osten sogar einen Binnenwanderungsüberschuss von 1.150 Personen zu verzeichnen gehabt. Als Grund hierfür wird „die hohe Anziehungskraft von Berlin“ angegeben. Allerdings hätten die Länder Brandenburg und Sachsen auch Bevölkerungsgewinne aus der Binnenwanderung.
Die Bundesregierung schreibt ein Vierteljahrhundert nach der Einheit von einem beachtlichen Aufholwachstum in den neuen Ländern. „Das reale Bruttoinlandsprodukt, das den Gesamtwert aller Wirtschaftsleistungen nach Abzug der Preissteigerung misst, hat sich seit 1991 mehr als verdoppelt“, heißt es in dem Bericht. Wettbewerbsfähige Unternehmen und Arbeitsplätze seien entstanden, die Verkehrsinfrastruktur sei grundlegend erneuert und ausgebaut worden, die Wohnsituation sei spürbar verbessert und der Verfall der Innenstädte gestoppt worden.
Die Bundesregierung zieht ein positives Fazit: „Der Aufbau Ost, der Aufbau einer sozialen und ökologisch orientierten Marktwirtschaft in den ostdeutschen Ländern, ist insgesamt gelungen.“ Allerdings wird auch eingeräumt, dass der Abstand in der durchschnittlichen Wirtschaftskraft zwischen den neuen und den alten Ländern auch heute noch groß sei. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner liege die Wirtschaftsleistung der neuen Länder bei rund 67 Prozent des Westniveaus. Auch bei der relativen Arbeitsproduktivität hätten die neuen Länder erst 71 Prozent des westdeutschen Niveaus erreicht.