Glückwunsch an die CDU NRW und Jürgen Rüttgers

Historischer Sieg bei der NRW-Landtagswahl am 22. Mai 2005

Die CDU NRW und Jürgen Rüttgers sind klarer Sieger der heutigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Nach aktuellen Hochrechnungen erreichte die CDU 44,9 Prozent der Stimmen (+7,9 %), die SPD nur noch 37,1 Prozent (-5,7 %). Die FDP holte 6,1 Prozent (-3,7 %), die Grünen konnten 6,1 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen (-1,0 %). "Dies ist ein toller Sieg der CDU, ich gratuliere der CDU NRW und Jürgen Rüttgers sehr herzlich. Sie haben zugleich auch die Basis für einen Erfolg bei der vermutlich vorgezogenen Bundestagswahl geschaffen", sagte Olav Gutting MdB.

In Berlin bezeichnete die CDU-Vorsitzende Angela Merkel das Abschneiden der Union bei der NRW-Landtagswahl als "historischen Sieg" bezeichnet. "Die Wählerinnen und Wähler haben die CDU mit einem sensationellen Ergebnis ausgestattet", sagte Merkel am Sonntagabend in Berlin. Die Menschen setzten jetzt ihre Hoffnungen in den "künftigen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers". Angesichts der "übermächtigen Probleme" kündigte sie eine konsequente Politik für mehr Wachstum und Beschäftigung an. Es gelte, was die CDU im Wahlkampf gesagt habe: "Vorfahrt für Arbeit - sozial ist, was Arbeit schafft".

Die Partei- und Fraktionsvorsitzende verwies darauf, dass sich die Wählerinnen und Wähler mit ihrer Stimmabgabe für die CDU zugleich für eine wertegebundene Politik entschieden hätten. Nicht "hü und hott" sei das Motto des 21. Jahrhunderts, vielmehr seien die Menschen an einer Politik interessiert, die sich an einem klaren Wertesystem orientiere. Die CDU werde jetzt alles daran setzen, für Nordrhein-Westfalen eine vernünftige Politik zu betreiben.

"Heute Abend ist die letzte rot-grüne Landesregierung in Deutschland abgewählt worden", rief Merkel in den Jubel der CDU-Anhänger. Es habe sich gezeigt, dass Rot-Grün die Probleme des Landes nicht lösen könne. Deshalb "wäre es gut", wenn die Union jetzt auch auf Bundesebene die Chance bekäme, ihre besseren Politikkonzepte in ganz Deutschland umzusetzen.

"Jeder Tag, den Rot-Grün nicht regiert, ist ein guter Tag für unser Land", bekräftigte die Partei- und Fraktionsvorsitzende mit Blick auf Münteferings Ankündigung, noch im Herbst Neuwahlen anzusetzen. Allerdings müsse die Koalition in Berlin dann auch den Weg aufzeigen, "wie sie zu Neuwahlen kommen will", fügte Merkel hinzu. Sollte die Regierung eine Auflösung des Bundestages durchsetzen, werde die Union "einen beherzten und engagierten Wahlkampf" führen.

Auch CDU-Generalsekretär Volker Kauder sieht die CDU für Neuwahlen im Bund in einer guten Verfassung. "Wir sind gerüstet", betonte Kauder. "Wenn es sein muss, fangen wir morgen an". Die Frage der Kanzlerkandidatur werde sehr schnell geklärt sein. "Die Botschaft des heutigen Tages heißt: Mit Angela Merkel gewinnt die Union Wahlen".

Wahlsieger Jürgen Rüttgers freute sich unterdessen über den überwältigenden Wahlsieg von Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen. Dies sei ein "wunderschöner Tag", sagte der künftige Ministerpräsident in Düsseldorf. "Ich weiß, dass die Wähler uns Vertrauen geschenkt haben. Sie haben uns den Auftrag gegeben, dass Nordrhein-Westfalen wiederkommt". Diesen Auftrag wolle die CDU in Koalition mit der FDP in den kommenden fünf Jahren umsetzen.