Piraten bekämpfen – Welthandel sichern

In den letzten Monaten hat die Zahl der Piratenüberfälle im Golf von Aden dramatisch zugenommen. Die Sicherheit eines der wichtigsten Lebensadern des weltweiten Handels ist damit nicht mehr gewährleistet. Deutschland hat an der Sicherung dieser Handelsroute ein besonders großes Interesse:

Nicht nur ein großer Teil unserer Ausfuhren nach Asien werden darüber transportiert, sondern auch wichtige Rohstoffe, die wir importieren und die auf dem Seeweg zu uns gelangen. Wie die jüngsten Vorfälle zeigen, wird Piraterie am Horn von Afrika zunehmend zum Problem für die zivile Seefahrt in der Region. Daher haben wir in dieser Woche dem Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation „ATALANTA“ (EU NAVFOR) zugestimmt. Die Operation ATALANTA soll vor der Küste Somalias operierende Piraten abschrecken und bekämpfen. Ziel ist es, zum einen die durch Piratenüberfälle gefährdete humanitäre Hilfe für die Not leidende somalische Bevölkerung sicher zu stellen. Zum anderen soll die Operation den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Handelswegen sichern, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen unterbinden und das Völkerrecht durchsetzen. Vorgesehen ist eine deutsche Beteiligung bis Dezember 2009 mit einer Fregatte und einer maximalen Obergrenze von 1.400 Soldatinnen und Soldaten. Im Falle von piraterieverdächtigen Zwischenfällen sollen bei Bedarf und Verfügung auch deutsche Kräfte aus der Operation Enduring Freedom (OEF) im Rahmen der Obergrenze herangezogen werden können.