Auf der Suche nach dem "Konjunkturprogramm" im Wahlkreis
MdB Olav Gutting überzeugt sich vor Ort vom Stand der Umsetzung
Ubstadt-Weiher. Einen Eindruck vor Ort über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Konjunkturprogramm verschaffte sich jetzt MdB Olav Gutting bei einem Besuch in Ubstadt-Weiher. Die Gemeindeverwaltung, so Ortsoberhaupt Helmut Kritzer, habe vom Konjunkturprogramm profitieren können und versucht, nach Kräften umzusetzen, was geht. Dass es dabei lediglich um zusätzliche Maßnahmen gehen konnte, war von vorneherein klar. So kamen denn auch „Schubladenplanungen“ früherer Jahre zum Tragen bzw. mussten neue Planungen "aus dem Boden gestampft" werden.
Gefordert war die energetische Verbesserung aus dem Programm IVP (Bund-Länder-Investitionspakt zur energetischen Modernisierung der kommunalen, sozialen Infrastruktur) bzw. nach dem Zukunftsinvestitionsprogramm oder aber Investitionen in Bildungseinrichtungen. Hier gab es Kopfbeträge pro Schüler. 523.625 € konnte Ubstadt-Weiher deshalb für die Sanierung der Realschule erhalten („Kopfpauschale“), 379.000 € für die Mehrzweckhalle und 640.000 € für die Kelter in Ubstadt. Hier stand die energetische Sanierung ebenfalls im Vordergrund (IVP-Programm). Daneben wurden die Mittel des Ausgleichsstocks aufgestockt. 1,5 Mio. € konnten deshalb für insgesamt sechs Maßnahmen nach Ubstadt-Weiher fließen. Für die Erweiterung der Friedhofshalle Ubstadt konnten aus dem Infrastrukturprogramm weitere 131.000 € lockergemacht werden.
Alles in allem, so der Rathauschef, konnten damit Investitionen von 6,75 Mio. € angestoßen werden, wovon aus Bundesmitteln 3,688 Mio. € bezuschusst wurden. Das entspricht einer Zuschussquote von knapp 55 %.
Gutting zeigte sich vor Ort beeindruckt vom Stand der Umsetzung, auch vom Stand der insgesamt an die Gemeinde geflossenen Zuschüsse. Eine Quote von knapp 55 % sei vergleichsweise sehr hoch. Bereits 5,4 Mio. € der Gesamtaufwendungen sind an Aufträgen vergeben. Knapp 20 % der bewilligten Zuschüsse seien zwischenzeitlich abgerufen, so Kämmerer Oliver Friedel. Interessiert zeigte sich der Abgeordnete auch bezüglich der gelockerten Vergabeverfahren. Zwar wurden die Höchstgrenzen für beschränkte Ausschreibung und freihändige Vergabe nach oben gesetzt, dies bringt aber lediglich hinsichtlich der Einhaltung von Fristen Vorteile, so Kritzer, denn es habe sich gezeigt, dass aufgrund der Vielzahl der laufenden Baumaßnahmen nicht genügend Resonanz auf beschränkte Ausschreibungen erzielt werden kann. Deshalb sei die Gemeinde dazu übergegangen, nach Möglichkeit öffentlich auszuschreiben. Es zeige sich, dass bei den öffentlichen Ausschreibungen eine große Resonanz bestehe. Viele Firmen, auch außerhalb der Region, würden sich beteiligen.
Skeptisch zeigte sich Kritzer, ob es möglich sei, die Mittel bis Ende 2010 vollständig zu verbrauchen. Er plädierte deshalb für eine Verlängerung des Programms, gerade auch weil in der Startphase der Konjunkturprogramme lange Zeit unklar war, was als „zusätzliche Maßnahme“ gelten könne. Unterm Strich zeigte sich Kritzer dankbar für die zusätzlichen Mittel aus Berlin. Gerade die Kelter in Ubstadt wäre ohne diese Mittel schwierig geworden. Die Erweiterung der Friedhofshalle Ubstadt, die Umgestaltung des Pfarrbergs und die Sanierung der Vereinsräume in Weiher wären wahrscheinlich gar nicht gekommen, und die Sanierung der Realschule und der alten Mehrzweckhalle Ubstadt wäre erst später möglich gewesen.
Gutting bescheinigte dagegen dem Rathausteam gute Arbeit und machte sich auch vor Ort noch ein Bild von der Umsetzung des Konjunkturprogramms auf einzelnen Baustellen. (Tony Löffler) Auf dem Foto: Vor der mitten im Umbau befindlichen „alten“ Mehrzweckhalle in Ubstadt: v. l. n. r.: Kämmerer Oliver Friedel, Bauamtsleiter Carsten Baumann, Hauptamtsleiter Tony Löffler, MdB Olav Gutting, Bürgermeister Helmut Kritzer.