Presse 2012

Besuch der ALBA GmbH Nordbaden (Niederlassung Waghäusel)

Olav Gutting MdB vor Ort bei der ALBA GmbH Nordbaden (Niederlassung Waghäusel)

Waghäusel. Im Rahmen seiner regelmäßigen Unternehmensbesuche war der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting bei der ALBA GmbH Nordbaden in Waghäusel vor Ort. Geschäftsführer Robert Kassel freute sich über Guttings Interesse und stellte ausführlich das international agierende Unternehmen vor, das insbesondere in der Entsorgungs- und Recyclingbranche tätig ist.

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Olav Gutting MdB beim Finanzamt Schwetzingen

Foto Olav Gutting MdB beim Finanzamt Schwetzingen

„Ich interessiere mich dafür, wo die Bürgerinnen und Bürger wie auch die Beamtinnen und Beamten im Finanzamt der Schuh drückt“, sagte der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting beim Besuch beim Finanzamt Schwetzingen. Die Bürger drückt offensichtlich der Schuh, wenn ihr Steuerbescheid in diesem Jahr länger dauert, als sie es gewohnt sind. Kurz bevor er das Amt betrat, erhielt er per Twitter zwei Nachrichten von Bürgern, die schon länger auf ihr Geld warteten. Clemens King, den Amtsleiter des Finanzamts Schwetzingen, bewegt die gleiche Frage. Allerdings bittet er die Kunden um Verständnis.

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Abgeordnete für vier Tage: Katharina Timm im Bundestag

Foto (Wochenblatt): Katharina Timm und Olav Gutting MdBBruchsal / Berlin. Für vier Tage war Katharina Timm, 18 Jahre alte Schülerin aus Bruchsal, Abgeordnete im Bundestag. Mehr als 300 Jugendliche aus der Republik waren auf Einladung ihrer Bundestagsabgeordneten nach Berlin gekommen, um hier etwas über deren Arbeit zu erfahren. Aus erster Hand. Olav Gutting, CDU-Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen, lud Katharina Timm zum Planspiel „Jugend und Parlament“ ein. Für vier Tage schlüpften die Jugendlichen im Alter zwischen 16 und 20 Jahren in die Haut eines Abgeordneten des Bundestages, gaben sich einen Namen, erhielten einen Lebenslauf und arbeiteten in einer von fünf Fraktionen. Aus Katharina Timm wurde Abgeordnete Christina Blum von der Christlichen Volkspartei.

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Galls Polizeireform: Hinhaltetaktik und Ammenmärchen

CDU-Abgeordnete aus dem Rhein-Neckar-Kreis und CDU Rhein-Neckar üben harte Kritik an den Äußerungen des SPD-Innenministers und an der grün-roten Polizeireform / Gutting: "Nach Umsetzung dieser Reform werden wir feststellen müssen: außer Spesen nichts gewesen!"

CDU-Abgeordnete üben harte Kritik an der grün-roten Polizeireform - Foto: Busse

In einer gemeinsamen Pressemitteilung machen die CDU-Abgeordneten Dr. Stephan Harbarth MdB, Kreisvorsitzender der CDU Rhein-Neckar, Elke Brunnemer MdL (Wahlkreis Sinsheim), Karl Klein MdL (Wahlkreis Wiesloch), Gerhard Stratthaus MdL (Wahlkreis Schwetzingen) und Georg Wacker MdL (Wahlkreis Weinheim) ihrem Ärger über die aktuellen Äußerungen des SPD-Innenministers Reinhold Gall Luft. Gall hatte bezüglich des Erhalts der sechs Kriminalaußenstellen im Rhein-Neckar-Kreis (Eberbach, Ladenburg, Schwetzingen, Sinsheim, Weinheim und Wiesloch) erklärt: „Zumindest nach dem Stand heute und grundsätzlich: Nein!“ Abweichungen von den Eckpunkten der grün-roten Polizeireform kommen nach Ansicht des Innenministers nur in Betracht, wenn „es fachlich begründet ist.“

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Betreuungsgeld / Abstimmungsboykott der Opposition

Olav Gutting MdB veröffentlicht Stellungnahme der CDU Deutschlands /  Gröhe: "Einmaliger, ungeheuerlicher Vorgang"

Mit scharfer Kritik hat CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe auf den von den Oppositionsparteien herbeigeführten Abbruch der Bundestagssitzung am vergangenen Freitag reagiert. "Wir haben heute einen einmaligen, ungeheuerlichen Vorgang erlebt", so Gröhe. Die Sitzung des Bundestags musste außerplanmäßig beendet werden, weil das Plenum nicht mehr beschlussfähig war. Zuvor waren die Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei bei einer Abstimmung, dem sog. "Hammelsprung", nicht mehr in den Plenarsaal zurückgekehrt und hatten so die erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Einführung des Betreuungsgelds verhindert.

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„Deutschlands Stärke ist nicht unendlich“

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich erneut gegen Vergemeinschaftung europäischer Staatsschulden aus

In der vorletzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vor der parlamentarischen Sommerpause konnten wichtige Entscheidungen zur Stabilisierung Europas, seiner Wirtschaft und seiner Währung vorbereitet werden. „Niemandem ist geholfen, wenn Entscheidungen vertagt werden“, mahnte der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder in seinem Bericht an die Fraktion. Der Vorsitzende unterstrich dabei die Wichtigkeit einer finanziellen Solidarität in Europa, die allerdings untrennbar verknüpft sei mit durchsetzbarer fiskalpolitischer Verlässlichkeit. Er setze seine Hoffnung darauf, dass sich auch bei der Opposition im Deutschen Bundestag endlich die Erkenntnis durchsetze: „Dass man Wachstum nicht mit Steuergeldern herbeizaubern kann, sondern durch ernsthafte Strukturreformen erarbeiten muss.“

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Olav Gutting MdB informiert aus Berlin

Rückblick auf die Sitzungswoche des Deutschen Bundestages: Nachtragshaushaltsgesetz 2012 / Koalitionskongress zu ländlichen Räumen / Jugendkriminalität besser bekämpfen

Nachtragshaushaltsgesetz 2012:
Namentlich hat der Deutsche Bundestag in der vergangenen Woche über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 abgestimmt. Damit reagiert die Koalition auf die bei Aufstellung des Haushalts 2012 nicht absehbare Fälligkeit von zwei Bareinlagen für den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Mit dem Nachtrag werden die haushaltsmäßigen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Deutschland bereits in diesem Jahr die Einzahlung der ersten beiden Raten des deutschen Anteils am Eigenkapital des ESM in Höhe von insgesamt rund 8,7 Milliarden Euro leisten kann.

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Gastfamilien werden gesucht MdB / Olav Gutting MdB mit Patenschaft

Bruchsal/Schwetzingen. Jeden Sommer kommen mit dem „Patenschafts-Programm“ amerikanische Schülerinnen und Schüler nach Deutschland. Sie möchten das Leben in einer deutschen Familie kennenlernen. Die 16- bis 18-Jährigen besuchen während dieser Zeit eine deutsche Schule und finden so schnell Kontakt zu Gleichaltrigen. Für die Dauer des Aufenthalts übernehmen Bundestagsabgeordnete die Patenschaften. Auch MdB Olav Gutting aus dem Wahlkreis Bruchsal/Schwetzingen unterstützt dieses Schüleraustauschprogramm und bittet Familien im "Spargelwahlkreis" um ihre Bereitschaft, einen der jungen Gastschüler für ein Jahr aufzunehmen.

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