Berlin. Ein dreister Dieb hat sich in Berlin das E-Bike des Bundestagsabgeordneten Olav Gutting geschnappt und ist damit auf und davon. Gutting nutzte das CDU-gebrandete Elektroklapprad normalerweise in Berlin für die Wegstrecken zwischen Wohnung, Parlament und Terminen. Die Wege zu seinen Terminen in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause muss der Abgeordnete jetzt zu Fuß oder mit dem Taxi zurücklegen, denn auch der Bundestagsfahrdienst streikt diese Woche.
CDU und CSU haben einstimmig ihr gemeinsames Regierungsprogramm beschlossen. „Das Versprechen von CDU und CDU: Wir geben Sicherheit und Zusammenhalt im Wandel. Wir wollen ein modernes Deutschland, das zusammenhält und allen Menschen, die bei uns leben, Sicherheit gibt“, betonte der CDU-Vorsitzende, Ministerpräsident Armin Laschet auf der Pressekonferenz mit CSU-Chef Markus Söder. „Wir sagen mit unserem Programm, wo wir gemeinsam in unserem Land hinwollen. Wir haben viele guten Ideen, Lust aufs Gestalten, Freude daran anzupacken und unser Land noch besser zu machen“, skizzierte Armin Laschet die Linien für die kommenden Wochen bis zur Wahl am 26. September.
Olav Gutting MdB: Bundesmittel unterstützen den raschen Ausbau der Digitalinfrastruktur / Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat dem Bundestagsabgeordneten Olav Gutting mitgeteilt, dass es dem Landkreis Karlsruhe eine Förderung von 300.000 Euro für den Breitbandausbau in Ubstadt-Weiher bewilligt hat.
Ubstadt-Weiher/Berlin. Die Versorgung der Gemeinde Ubstadt-Weiher mit schnellem Internet kommt einen Schritt weiter. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fördert den Breitbandausbau aus dem „Förderprogramms zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ mit 50 Prozent. Den entsprechenden Bewilligungsbescheid hat der Landkreis vor wenigen Tagen aus Berlin erhalten.
„Mit den Bundesmitteln kann der Landkreis Karlsruhe den für Unternehmen und Bürger so dringenden Breitbandausbau in Ubstadt-Weiher ein weiteres Stück voranbringen. Für die Bürger in Ubstadt-Weiher ist schnelles Internet im alltäglichen Leben und für die Arbeit von Handel und Gewerbe unabdingbar. Durch Corona sind höhere Bandbreiten, etwa für das Homeoffice, noch mehr in den Blickpunkt gerückt. Umso wichtiger ist es, dass die Fördermittel des Bundes auch abgerufen werden konnten und in die Region fließen", erklärt der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting.
Olav Gutting MdB: Entlastungen für Vereine auch beim Transparenzregister / Einladung zur Videokonferenz am Dienstag, 15. Juni 2021
Berlin/Oberhausen-Rheinhausen. In der auch für Vereine schwierigen Situation der Corona-Pandemie hat der Deutsche Bundestag zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Vereine und ihre Arbeit zu unterstützen. So wurde die steuerfreie Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro angehoben.
„Trotz Corona haben wir in den letzten Monaten viel erreicht, um das Ehrenamt in unserem Land zu stärken. Von der Übungsleiterpauschale profitieren alle Übungsleiter, Trainer, Erzieher, Pfleger, Ausbilder oder Betreuer. Alle anderen Ehrenamtlichen können die Ehrenamtspauschale in Anspruch nehmen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting.
Regelmäßig informiert die baden-württembergische CDU-Landesgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ihrem eigenen Newsletter "Fürs Ländle in Berlin" über ausgewählte Themen der Bundespolitik. In der aktuellen Ausgabe vom heutigen 21. Mai 2021 finden interessierte Leserinnen und Leser folgende Themen: 1. Modernisierte Befugnisse für Verfassungsschutz und Bundespolizei. 2. Mehr Effizienz und Sicherheit für das Ausländerzentralregister. 3. Für eine starke und zukunftsfeste Wirtschaft – Positionspapier zu Nachhaltigkeit im Finanzsektor. 4. Gemeinsame Agrarpolitik. 5. Keine Doppelbesteuerung der Renten! 6. Stiftung soll Erinnerung an positive Geschichte fördern.
