Olav Gutting MdB veröffentlicht aktuelle Informationen der CDU Deutschlands
Der Union ist beim Bürgergeld ein guter Kompromiss gelungen. Das Wichtigste dabei: „Fördern und Fordern“ bleibt. Die Regelsätze steigen. Das System der Grundsicherung bleibt. Die Union zeigt damit: Wir unterstützen alle, die Hilfe brauchen. Wir zollen denen Respekt, die mit ihrer harten Arbeit diese Solidarität erst möglich machen.
1. Weil „Fördern und Fordern“ ein Erfolgsmodell ist. Mit dem Grundsatz „Fördern und Fordern“ wurden Millionen Frauen und Männer aus der Arbeitslosigkeit befreit. Deutschland hat sich vom kranken Mann Europas zum wirtschaftsstärksten Land in der EU entwickelt. Die Scholz-Regierung wollte sich mit ihrem Bürgergeld von diesem Erfolgsprinzip verabschieden.
2. Weil es um Respekt vor harter Arbeit geht. Wer Hilfe braucht, muss sie bekommen. Wer keine Arbeit hat, muss so schnell wie möglich wieder Arbeit bekommen. Beides ist eine Frage des Zusammenhalts. Respekt verdienen aber auch die hart arbeitenden Menschen, die diese Solidarität möglich machen. Sie erwarten zurecht: Wer Hilfe erhält, muss alles tun, um schnell wieder auf eigenen Beinen zu stehen.
Olav Gutting MdB: Bundesmittel müssen genutzt werden, um die Digitalisierung rasch voranzubringen
Oberhausen-Rheinhausen/Östringen/Forst. In den Landkreis Karlsruhe fließen Bundesfördermittel von über vier Millionen Euro. Drei Kommunen des Landkreises erhalten Bundesmittel für ihren Breitbandausbau. Der Projektträger des Förderprogramms für den Breitbandausbau, teilte dem Bundestagsabgeordneten Olav Gutting (CDU) mit, dass die entsprechenden Mittel für Oberhausen-Rheinhausen, Forst und Östringen bewilligt wurden.
Arbeitskreis Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion auf Initiative von Andreas Sturm MdL auf dem Hockenheimring / Olav Gutting MdB vor Ort / Automobilindustrie wichtig für Baden-Württemberg / Warnung vor Deindustrialisierung / Hockenheimring hat weltweite Strahlkraft und ist unverzichtbarer Wirtschaftsfaktor
Hockenheim. „Als ich meinen Kindern heute Morgen sagte, dass ich zum Hockenheimring fahre, da hatte ich danach alle Hände voll zu tun, sie davon zu überzeugen, dass in die Schule gehen für sie wichtiger ist, als mich zu dem Termin zu begleiten“, sagte der Landtagsabgeordnete Winfried Mack, Vorsitzender des Arbeitskreises (AK) Wirtschaft der baden-württembergischen CDU-Landtagsfraktion, am gestrigen Montagmorgen (21. November) augenzwinkernd, aber wahrheitsgemäß zu Jorn Teske und Jochen Nerpel, den beiden Geschäftsführern der Hockenheim-Ring GmbH.
Auf Einladung des hiesigen Landtagsabgeordneten Andreas Sturm (CDU) war der AK Wirtschaft für einen Informationsbesuch auf den Ring gekommen, neben Mack und Sturm nahmen auch Oberbürgermeister Marcus Zeitler, Bundestagsabgeordneter Olav Gutting, Landtagsabgeordneter Tobias Vogt und Stadträtin Bärbel Hesping an dem Treffen teil.
Olav Gutting MdB veröffentlicht Mitgliederbrief des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz (#MerzMail124)
"Liebe Leserin, lieber Leser, in dieser Woche beginnen die Vermittlungsverhandlungen zwischen Bundestag und Bundesrat über die Reform des Sozialgesetzbuches II („Hartz IV“), das die Ampelkoalition in die Richtung eines sogenannten Bürgergeldes weiterentwickeln will. Vor allem die SPD wird nicht müde zu betonen, dies sei die „größte Sozialreform der letzten 20 Jahre“. Es ist wohl eher die Rückabwicklung einer Reform, die der sozialdemokratische Bundeskanzler Gerhard Schröder gegen den massiven Widerstand seiner eigenen Partei vor gut 15 Jahren durchgesetzt hat, und der wir nicht nur einen langanhaltenden wirtschaftlichen Aufschwung zu verdanken haben, sondern auch den größten Beschäftigungsaufwuchs seit der Wiedervereinigung.
In Plankstadt berichtete Olav Gutting MdB von mangelndem Respekt der Regierung vor dem Parlament
Plankstadt. Regierungsmitglieder fehlen regelmäßig auf der Regierungsbank im Bundestag, selbst bei gesellschaftlich relevanten Debatten sind Ministerinnen und Minister oftmals nicht anzutreffen. Vertreten werden sie durch eine große Anzahl von parlamentarischen Staatssekretären. Für den Bundestagsabgeordneten Olav Gutting (CDU) ist das ein Zeichen für fehlenden Respekt gegenüber dem Staat und seinen Institutionen. Das erläuterte der Wahlkreisabgeordnete des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen bei einer Informationsveranstaltung der CDU Plankstadt.
„Wir erleben eine schwierige Krisensituation, in der wir zusätzlich mit der zunehmenden Kritik an unserer Demokratie und an den politischen Parteien kämpfen. Wer sich aber respektlos gegenüber unserem Staat und den Menschen unserer Gesellschaft verhält, beschädigt unsere Demokratie“, so Olav Gutting zur aktuellen Lage im Parlament.
Olav Gutting MdB veröffentlicht Mitgliederbrief des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz an die Mitglieder der CDU Deutschlands (#MerzMail122)
"Liebe Leserin, lieber Leser, so langsam treten die Risiken und Nebenwirkungen des sozialpolitischen Prestigeprojekts der Ampel zutage: Das sogenannte „Bürgergeld“ kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem für den Arbeitsmarkt eigentlich ganz andere Signale notwendig wären: nämlich größtmögliche Anreize, so schnell wie möglich eine Beschäftigung anzunehmen. Die zukünftige Sozialleistung, die mit dem „Bürgergeld“ gezahlt wird, gibt den Betroffenen aber genau das gegenteilige Zeichen. Die Zahl der Leistungsempfänger wird deutlich ansteigen, und man wird sagen dürfen: Das genau ist der Wunsch insbesondere der Sozialdemokraten.
Flugblatt Bürgergeld (25.11.22)
