Das Parlament (Ausgabe: 20. März 2023)

Berlin: (hib/SCR) Heute vor 90 Jahren, am 24. März 1933, trat das sogenannte Ermächtigungsgesetz in Kraft. Der Reichstag hatte es am Tag zuvor beschlossen. Das Parlament der Weimarer Republik schaffte sich damit faktisch selbst ab und bereitete den Weg für die Diktatur der Nationalsozialisten um Adolf Hitler. Einzig die Sozialdemokraten stimmten in der Sitzung gegen die Aushebelung des Parlamentarismus. In der aktuellen Ausgabe von „Das Parlament“ widmen sich vier Texten diesem dunklen Jahrestag der deutschen Geschichte. Im kostenfreien ePaper finden Sie die Beiträge auf den Seiten 8/9: https://epaper.das-parlament.de/2023/12_13/index.html#8

Heinz Verfürth umreißt in seinem Beitrag, wie es den Nationalsozialisten gelang, Anfang 1933 das Ende der ersten deutschen parlamentarischen Demokratie einzuläuten und welche Rolle etwa Reichspräsident Hindenburg spielte. Link zum Text: https://www.das-parlament.de/2023/12_13/im_blickpunkt/938718-938718

Auf die denkwürdige Sitzung des Reichstags blickt „Das Parlament“-Redakteur Helmut Stoltenberg. Er beschreibt unter anderem, dass als erster Tagesordnungspunkt eine Änderung der Geschäftsordnung zur Abstimmung stand. Die Nationalsozialisten wollten so sicherstellen, dass das Quorum für die Abstimmung erfüllt wurde, indem auch vertriebene oder in „Schutzhaft“ genommene Abgeordnete von SPD und KPD als „anwesend“ gezählt wurden. Link zum Text: https://www.das-parlament.de/2023/12_13/im_blickpunkt/938720-938720

Zudem gibt es zwei Besprechungen aktueller Bücher zu dem Thema. Christian Krell bespricht Philipp Austermanns „Ein Tag im März“, das Entstehung, Wirkung und Nachwirkung des Ermächtigungsgesetzes beleuchtet (Link zum Text: https://www.das-parlament.de/2023/12_13/das_politische_buch/938708-938708

Joachim Rieker rezensiert mit Uwe Soukups Werk „Die Brandstiftung“, das sich mit dem Reichstagsbrand vom 27. Februar 1933 und insbesondere der Rolle der SA befasst (Link zum Text: https://www.das-parlament.de/2023/12_13/das_politische_buch/938710-938710)

Weitere historische Dokumente (Gesetzentwurf, Protokoll, Ergebnis der namentlichen Abstimmung) und Informationen auf bundestag.de: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw12-kalenderblatt-ermaechtigungsgesetz-938540

Aus dem Archiv: Rede von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) anlässlich des 75. Jahrestages der Abstimmung (Text und Audioaufnahme) im Jahr 2008: https://www.bundestag.de/parlament/praesidium/reden/2008/004-247016

Die von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegeben Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte“ widmete sich im Januar dem Thema „Deutschland 1933“. Das kostenfreie PDF der Ausgabe ist hier abrufbar: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/deutschland-1933-2023/