Gemeinsam gegen Corona – Faktenpaket zur Pandemiebewältigung
Gemeinsam gegen Corona – Faktenpaket zur Pandemiebewältigung (11 Seiten / Stand: 06.05.2021)
 Faktenpaket Corona | [Stand: 06. Mai 2021] | 360 kB |
Faktenblatt
Mehr Schub für das Ehrenamt
Ehrenamtliches Engagement hat eine große Tradition in Deutschland. Über 30 Millionen Menschen engagieren sich in Vereinen, Stiftungen oder kirchlichen Organisationen. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Aus diesem Grund ist es der CDU/CSU Bundestagsfraktion ein Herzensanliegen, die Ehrenamtlichen und Organisationen zu unterstützen. So fördern wir neben den Freiwilligendiensten zahlreiche Ehrenamts-Projekte und setzen uns für eine stärkere Anerkennung des bürgerschaftlichen Engagements ein. Nachdem dieses Jahr bereits die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt auf den Weg gebracht wurde, die insbesondere die Digitalisierung und Engagement in ländlichen Regionen unterstützt, enthält auch das Steuergesetz 2020 viele Verbesserungen für die Engagierten und Organisationen.
| Faktenblatt | [Mehr Schub für das Ehrenamt (14.12.2020)] | 47 kB |
Bundeshaushalt 2021
Die Kosten der Pandemie-Bekämpfung spiegeln sich eindrücklich im Bundeshaushalt für 2021 wider. Anders als ursprünglich geplant werden nun deutlich höhere Schulden aufgenommen, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern. Der Ansatz für die Neuverschuldung wird auf 179,8 Milliarden Euro heraufgesetzt. Es wird noch einmal sehr viel mehr Geld für den Gesundheitsschutz und die umfangreichen Wirtschaftshilfen bereitgestellt. Auf Bitten der Bundesregierung werden die Ausgaben gegenüber dem Regierungsentwurf vom September um rund 85 Milliarden Euro auf fast 500 Milliarden Euro angehoben. Diese Ausgaben und der Einbruch der Steuereinnahmen lassen sich nur mit einer deutlich höheren Neuverschuldung als im Regierungsentwurf finanzieren.
| Faktenblatt (01.12.2020) | [Bundeshaushalt 2021] | 45 kB |
Das Klima schützen – Die Schöpfung bewahren
Die Bewahrung der Schöpfung, die Erhaltung der Lebensgrundlagen für künftige Generationen, ist ein vorrangiges Anliegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Unionsfraktion verfolgt daher eine ambitionierte Klimaschutzpolitik. Die Klimaziele, zu denen sich Deutschland im Rahmen internationaler Vereinbarungen verpflichtet hat, gelten für sie ohne Abstriche. Dabei setzt die Unionsfraktion auf Anreize statt Verbote. Wirtschaftlichkeit und Offenheit für neue Technologien sind genauso wichtig wie soziale Fairness. Bei allen notwendigen Anpassungen legt sie Wert darauf, die Bürger mitzunehmen. (Stand: 15. Juli 2020)
| Faktenblatt | [Das Klima schützen - Die Schöpfung bewahren] | 36 kB |
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft
Seit dem 1. Juli 2020 hat Deutschland für ein halbes Jahr turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft inne. Im Mittelpunkt stehen die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise und die Lehren für die Gesundheitsprävention. Vordringlich sind auch die Verabschiedung des EU-Haushaltsplans von 2021 bis 2027 sowie die Ausgestaltung der künftigen Beziehungen zum ehemaligen EU-Mitglied Großbritannien. Darüber hinaus geht es um eine gemeinsame Migrationspolitik und den Schutz der EU-Außengrenzen, um Digitalisierung und Klimapolitik.
| Faktenblatt (30. Juni 2020) | [Deutsche EU-Ratspräsidentschaft] | 42 kB |
Der Pfad aus der Corona-Krise
Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat haben das zweite Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Pandemie verabschiedet. Das sogenannte zweite Corona-Steuerhilfegesetz weist mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen den Pfad aus der Corona-Krise. Dieses Gesetz trägt in besonderem Maße die Handschrift der Unionsfraktion. Das Aufbruchspaket soll den Konsum wieder ankurbeln und die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abfedern.
Beigefügt finden Sie einen detaillierten Überblick.
| Faktenblatt (30. Juni 2020) | [Corona-Steuerhilfegesetz] | 39 kB |
Faktenblatt: Das Klima schützen - die Schöpfung bewahren
Die Bewahrung der Schöpfung, die Erhaltung der Lebensgrundlagen für künftige Generationen, ist ein vorrangiges Anliegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Unionsfraktion verfolgt daher eine zielgerichtete Klimaschutzpolitik. Die Klimaziele, zu denen sich Deutschland im Rahmen internationaler Vereinbarungen verpflichtet hat, gelten für sie ohne Abstriche. Dabei setzt die Unionsfraktion auf Anreize statt Verbote. Wirtschaftlichkeit und Offenheit für neue Technologien sind genauso wichtig wie soziale Fairness. Bei allen notwendigen Anpassungen legt sie Wert darauf, die Bürger mitzunehmen. (Stand: 18. Dezember 2019)
| Faktenblatt | [Das Klima schützen - die Schöpfung bewahren] | 38 kB |
Faktenblatt: Grundsteuer-Reform beschlossen
Die von Bundestag und Bundesrat beschlossene Reform der Grundsteuer enthält ein starkes Bekenntnis zu Föderalismus und zur kommunalen Selbstverwaltung. Besonders wichtig war der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine umfassende Öffnungsklausel für die Bundesländer. Sie ermöglicht den Ländern passgenaue Lösungen für die unterschiedlichen Gegebenheiten zwischen Stadtstaaten und Flächenländern, Ballungszentren und ländlichen Räumen. (Stand: 1. Dezember 2019)
| Faktenblatt | [Grundsteuer-Reform beschlossen] | 37 kB |
Faktenblatt: Erfolge der großen Koalition
Die schwarz-rote Koalition hat bereits viele wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht, die den Alltag der Bürgerinnen und Bürger konkret verbessern und unser Land stärken. Hier sind kurz und knapp die wichtigsten Erfolge. (Stand: 6. November 2019)
| Faktenblatt | [Erfolge der großen Koalition] | 44 kB |
Faktenblatt: Spürbarer Bürokratieabbau - vor allem für den Mittelstand
Für Unternehmen und Bürger gibt es häufig unnötige Bürokratie. Viele bürokratische Vorgaben können vereinfacht, digitalisiert oder ganz abgeschafft werden. Das Dritte Bürokratieentlastungsgesetz, das im Oktober 2019 in die parlamentarischen Beratungen geht, soll vor allem die mittelständische Wirtschaft um mehr als eine Milliarde Euro im Jahr entlasten. (Stand: 15. Oktober 2019)
| Faktenblatt | [Spürbarer Bürokratieabbau - vor allem für den Mittelstand] | 37 kB |
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