Bundestagswahl 2021: Olav Gutting mit 98,4 Prozent nominiert
Hambrücken/ Rheinhausen/ Bruchsal/ Schwetzingen. Mit Sozialismus hat er nichts am Hut, aber sozialistische Ergebnisse durfte er schon drei Mal hintereinander bei Nominierungen einfahren: Olav Gutting, den die CDU-Mitglieder in der Lußhardthalle Hambrücken (23. September 2020) erneut zum Bundestagskandidaten der Partei gekürt haben. Mit 98,4 Prozent Ja-Stimmen kam die Zufriedenheit und Wertschätzung deutlich zum Ausdruck. Lob von allen Seiten erhielt der 50-jährige Gutting, seit 2002 als direkt gewählter Abgeordneter des „Spargelwahlkreises“ Bruchsal/Schwetzingen im Bundestag, für seine – wie es im Plenum hieß - profunde und wegweisende Rede, die von häufigem Zwischenbeifall unterbrochen wurde. Das lag auch an der Vermittlung eines „Wir-Gefühls“, so: „In den letzten Jahren haben wir gemeinsam viele Schlachten für unsere CDU geschlagen. Unser Einsatz hat sich gelohnt. Wir haben viel erreicht.“ Zugleich lieferte der Parlamentarier eine durchweg positive Bilanz.
Deutschland sei bisher sehr gut durch die Corona-Krise gekommen. „Doch Zeiten wie diese zeigen uns, was für ein Land wir sind, wie viel Kraft wir haben und wie viel Zusammenhalt“, betonte Gutting. „Viele im Ausland schauen neidvoll auf unser Land und vor allem darauf, wie wir mit dieser Krise umgehen.“
Die vergangenen Wochen und Monate nannte der Unionspolitiker eine schwierige, anstrengende Zeit – auch und besonders im Deutschen Bundestag. Mit Stolz verwies er auf die belegbare Erfolgsbilanz in der Legislaturperiode und nannte zahlreiche Stichworte: Erhöhung Kindergeld, Fortführung Kitaausbau, Baukindergeld, Pakt für den Rechtsstaat, Digitalpakt Schule, Stärkung Bundeswehr, Beginn des Kohleausstiegs, Fachkräftezuwanderungsgesetz, Start mit Abbau Soli, Beseitigung der Kalten Progression, Erhöhung der Mütterrente, Sofortprogramm Pflege mit 13.000 neuen Stellen, Abschaffung Schulgeld für Pflegeberufe, Erhöhung BaföG, Rekordsumme für Investitionen - und das alles mit einer schwarzen Null. Der massive wirtschaftliche Einbruch und die Covid-19-Folgen haben das Land ab März 2020 vor eine völlig neue Situation gestellt. In zwei Schritten wurden, wie der Parlamentarier darlegte, kurzfristig Soforthilfen für viele Unternehmen bereitgestellt, das Kurzarbeitergeld massiv ausgeweitet und Insolvenzregeln ausgesetzt. „Das war richtig und hat viele Unternehmen und Arbeitsplätze gerettet.“ Um gestärkt aus dieser Krise herausgehen, habe die Regierung ein Aufbruchspaket geschnürt.
Äußerst besorgt zeigte er sich mit der Schuldenentwicklung: „Demjenigen, der wie ich immer auf Ausgabendisziplin gepocht hat und noch pocht, verschlägt es derzeit den Atem, wie mit dem Geld der Steuerzahler umgegangen wird.“
Von Anfang an sei er skeptisch gewesen, der SPD das Finanzministerium zu überlassen. Jetzt bewahrheite sich: „Scholz ist der teuerste Finanzminister, den es jemals gab. Im Finanzministerium wird das Geld der Steuerzahler hinausgehauen, als ob es kein Morgen gäbe.“
Für den Wahlkreisabgeordneten sind Investitionen sehr wichtig, aber spätestens 2022 müssten die alten Regeln wieder gelten. Die Wiedereinsetzung der Schuldenbremse bezeichnete Gutting als „Herzensanliegen“.
Für seine Arbeit kommt ihm die feste Verankerung zugute. In Berlin ist er Mitglied jeweils im Vorstand der Landesgruppe und der Bundestagsfraktion. Seit Jahren gehört der Rheinhausener dem wichtigen Finanzausschuss an und sitzt auch als Stellvertreter im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. (Text: Werner Schmidhuber / Fotos: Matthias Busse)