Corona-Impfpflicht: Chance vertan!
In der heutigen Bundestagsdebatte rund um die Corona-Impfpflicht wurde eine Chance vertan: Der Kompromissvorschlag der Union zur Impfpflicht wurde abgelehnt. Das Coronavirus und die Lockerungen der Schutzmaßnahmen in Deutschland bleiben ein Streitthema. „Man kann bei der Frage ‚Impfpflicht Ja oder Nein‘ nicht sofort und gleich pauschal entscheiden“, bekräftigt Tino Sorge, gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, im Bundestag. „Wir reden über eine Impfpflicht, wo wir momentan sinkende Inzidenzen haben, wo wir in den Krankenhäusern keine Überlastung haben und wo wir überhaupt nicht wissen, welche Variante im Herbst dominiert.“
Haben der Ampel die Hand gereicht
Sorge warf der Ampel vor, nicht ernsthaft auf die Union zugegangen zu sein. Die Union wollte einen „Impfvorsorgemechanismus“. Die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems und der kritischen Infrastruktur solle künftig bei einem „möglichst schonendem Eingriff in die Freiheitsrechte“ gewährleisten werden, wie es in dem Antrag heißt. Zunächst solle es eine Datengrundlage über den Impfstatus der verschiedenen Altersgruppen in Form eines Impfregisters geben. Zweitens solle die Impfkampagne intensiviert werden. Drittens solle es eine vorausschauende gesetzliche Regelung geben, die mit einem gestuften Impfmechanismus Deutschland gut schütze.
Auch Nina Warken betonte: „Wir müssen vorbereitet sein, falls zum Beispiel eine tödlichere Variante eine Impfpflicht erforderlich macht. Deshalb müssen wir schon heute ein rechtssicheres Gesetz schaffen, das die Voraussetzungen für einen passgenauen Impfmechanismus der Zukunft sicherstellt.“
Stufenmodell und Impfregister sinnvoll
CDU-Generalsekretär Mario Czaja hatte zuvor ebenfalls betont: „Wir wollen vorbereitet sein, falls im Herbst eine Virus-Variante auftaucht, die ähnlich gefährlich wie die Delta-Variante ist. Dafür schlagen wir einen Impfvorsorgemechanismus vor.“ Ein Impfregister sei dafür eine notwendige Ausgangsbedingung. Deshalb wolle die Union dieses schon jetzt schaffen. „Unter der Voraussetzung, dass dann ein geeigneter Impfstoff vorhanden ist, haben wir ein Stufenmodell entwickelt, wie wir die besonders vulnerablen Menschen bestmöglich schützen können.“