Olav Gutting MdB zum Informationsbesuch in Hambrücken
Einen Informationsbesuch stattete der Abgeordnete des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen, Olav Gutting, der Gemeindeverwaltung Hambrücken ab. Ziel seiner Stippvisite war, sich vor Ort über die Verwendung der Zuschüsse des Bundes im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes und des Konjunkturpaketes II zu informieren. Bürgermeister Thomas Ackermann sowie die beiden Fachbereichsleiter Gottfried Ott und Jochen Köhler konnten ihm hierzu Erfreuliches berichten. Ganz im Sinne des Zukunftsinvestitionsgesetzes wird die Gemeinde nämlich zusätzliche Investitionen mit den Mitteln des Bundes tätigen. Insgesamt belaufen sich die Maßnahmen im Bereich Bildungsinfrastruktur auf ca. 347.000 €, im Bereich Infrastruktur auf ca. 270.000 €, berichtete Bürgermeister Thomas Ackermann. Dabei wurden von Seiten der Gemeinde erhebliche eigene Mittel aufgewendet, um hier jeweils zu sinnvollen Maßnahmenpaketen zu kommen, die dann jeweils auch vom Gemeinderat so beschlossen worden sind. Für die Sanierung der Regelung und Unterverteilung der Heizung in der Pfarrer-Graf-Schule samt der Dämmung des Grundschulgebäudes wendet die Gemeinde ca. 210.000 € auf, hier wurde vom Regierungspräsidium ein Zuschuss von ca. 137.000 € bewilligt. Im Bereich der Infrastruktur wird die Gemeinde im kommenden Jahr die großen Fensterfassaden auf der West- und Ostseite des Rathaushauses sanieren und hierfür neben dem Zuschuss in Höhe von 55.000 € ca. 215.000 € eigenes Geld in die Hand nehmen. Gutting zeigte sich von der Größenordnung der Maßnahmen der Gemeinde Hambrücken beeindruckt. Die zusätzlichen Investitionen der Gemeinde seien ganz im Sinne des Gesetzgebers und würden für die energetische Sanierung der Schulgebäude und des Rathausgebäudes auch zukunftswirksam eingesetzt, stellte er fest. Bürgermeister Thomas Ackermann betonte, dass sich der Gemeinderat die Entscheidung nicht auf die leichte Schuler genommen habe, da der Eigenanteil der Kommune in Höhe von ca. 425.000 € doch ganz erheblich sei. Gerade im Hinblick auf die Entwicklung der Gemeindefinanzen in den kommenden Jahren habe man sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Gutting bezeichnete es als wichtig, dass jetzt von Seiten der Kommunen mit Hilfe des Bundes Impulse für einen stabilen Aufschwung gesetzt werden, da im Hinblick auf die kommenden Jahre und die „Schuldenbremse“ des Bundes enorme Anstrengungen zur Reduzierung der Neuverschuldung unternommen werden müssten. Gerade im Hinblick auf die Unterhaltung der kommunalen Gebäude sei es wichtig, vorausschauender denn je zu planen, stellte Ackermann fest. Ein allgemeiner Gedankenaustausch zum Thema Bankenkrise, Gewerbesteuerreform sowie zur Kinderbetreuung rundeten den Informationsbesuch des Abgeordneten ab. Gutting kündigte an, mit allen Kommunen seines Wahlkreises weiterhin in Kontakt bleiben zu wollen. (Jochen Köhler)