Rückblick auf die Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland / Vereidigung am 2. Juli 2010
In dieser Woche trat die Bundesversammlung, die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland, zum 14. Mal zusammen. Ihre einzige Aufgabe besteht darin, den Bundespräsidenten beziehungsweise die Bundespräsidentin zu wählen. Die Versammlung tritt in der Regel nur alle fünf Jahre im Reichstagsgebäude zusammen, es sei denn, die Amtszeit des Bundespräsidenten endet vorzeitig. Die Bundesversammlung wird vom Bundestagspräsidenten einberufen. Er bestimmt Ort und Zeit und ist auch für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Versammlung zuständig. Laut Grundgesetz muss die Bundesversammlung spätestens 30 Tage vor dem Ende der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammenkommen.
Die Bundesversammlung besteht aus allen Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Sie umfasst in der 17. Wahlperiode also 1.244 Mitglieder (622 Bundestagsabgeordnete und 622 von den Landesparlamenten bestimmte Mitglieder). Wie viele Vertreter die einzelnen Länder in die Bundesversammlung entsenden dürfen, errechnet sich anhand ihrer Bevölkerungszahlen.
Nach dem Rücktritt Horst Köhlers vom Amt des Bundespräsidenten am 31. Mai dieses Jahres mit sofortiger Wirkung war die Einberufung der Bundesversammlung durch den Bundestagspräsidenten nötig ge-worden. In seiner Ansprache zur Eröffnung der Bundesversammlung erklärte der Bundestagspräsident Norbert Lammert dazu: "Diese Bundesversammlung findet statt, weil der Bundespräsident sein Amt niedergelegt hat, mit sofortiger Wirkung - ein in der Geschichte der Bundesrepublik, ja in der Demokratiegeschichte unseres Landes einmaliger Vorgang", sagte Lammert.
"Diese Entscheidung und ihre Gründe haben wir zu respektieren, auch wenn viele von uns sie noch immer nicht wirklich verstehen können." Im Anschluss an die Eröffnungsrede Lammerts trat die Bundesversammlung in den ersten Wahlgang ein. Nach mehr als neunstündiger Dauer der 14. Bundesversammlung erhielt der von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten nominierte Kandidat, der nieder-sächsische Ministerpräsident Christian Wulff, im dritten Wahlgang 625 von 1.242 abgegebenen Stimmen und wurde damit zum zehnten Bundespräsidenten gewählt. Auf den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler und späteren Beauftragten für die Stasi-Unterlagen Joachim Gauck entfielen in diesem Wahlgang 494 Stimmen. Es gab 121 Enthaltungen, zwei Stimmen waren ungültig.
Christian Wulff schaffte im dritten Wahlgang die absolute Mehrheit von mindestens 623 Stimmen. Vor der Annahme der Wahl erklärte er seinen sofortigen Rücktritt vom Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten. Er nehme die Wahl "außerordentlich gerne und aus Überzeugung" an und freue sich auf die verantwortungsvolle Aufgabe, erklärte er. Die CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag gratulierte dem neuen Bundespräsidenten.
Zur Wahl von Christian Wulff erklärte der Landesgruppenvorsitzende Thomas Strobl: "Wir gratulieren Christian Wulff sehr herzlich zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten. Ich bin mir sicher, dass er seine neue Aufgabe hervorragend erfüllen und ein erstklassiges Staatsoberhaupt sein wird, und wünsche ihm von Herzen alles Gute und Gottes Segen." Selbstverständlich hätte es der Berliner Regierungskoalition gut getan, wenn Herr Wulff bereits im ersten Wahlgang gewählt worden wäre. Entscheidend ist aber das Ergebnis, das am Ende des Tages steht – und das heißt: Der Kandidat der bürgerlichen Koalition hat sich durchgesetzt. Es ist jetzt die Aufgabe der Bundesregierung und der bürgerlichen Koalition, durch gute Arbeit in den wichtigen Sachfragen das verloren gegangene Vertrauen zurückzugewinnen.
Zur Vereidigung des neuen Bundespräsidenten Christian Wulff erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die CDU Deutschlands gratuliert Christian Wulff herzlich zu seiner Vereidigung als zehnter Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Die CDU wünscht dem neuen Staatsoberhaupt und seiner Familie für das neue Amt alles Gute, viel Kraft und insbesondere Gottes Segen. Christian Wulff ist der richtige Bundespräsident für unsere Zeit. Er bringt alle Eigenschaften mit, die ein Staatsoberhaupt braucht: Christian Wulff steht für eine Politik der offenen Arme, nicht der Ellenbogen. Er geht auf Menschen zu, kann zuhören und zusammen führen. Er steht für Vernunft, Fairness und Vertrauen, für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Weitsichtigkeit und Integrationskraft haben das politische Handeln von Christian Wulff stets bestimmt. Die Menschen in ganz Deutschland werden ihm bald so vertrauen, wie es die Menschen in seiner Heimat schon lange tun. Gerade in dieser schwierigen Zeit, in der es bei vielen Bürgerinnen und Bürger Sorgen und Ängste gibt, wird Christian Wulff auf der Grundlage seines klaren Wertesystems Halt und Orientierung geben. Wir sind dankbar, dass er diese große Verantwortung für Deutschland übernimmt.
Quelle: CDU Deutschlands / Foto: Olav Gutting MdB gratulierte Bundespräsident Christian Wulff nach dessen Vereidigung und Rede.