Happy Birthday Kiko: Die Kinderkommission (Kiko) des Deutschen Bundestages hat zum Auftakt der Feierlichkeiten zum 25. Jubiläum am Mittwoch, 24. April 2013, die Abgeordneten auf eine ganz besondere Erfahrungsreise geschickt. Denn die Erwachsenen sollten bei der Ausstellungseröffnung "Wie Kinder die Welt sehen" die Perspektive der Kleinen einnehmen. Auf überdimensionalen Möbeln erlebten sie die Welt mit Kinderaugen.
Thema: Lärmschutz in Hockenheim / Bundesverkehrsministerium soll auf Initiative von Olav Gutting MdB zwischen der Stadt Hockenheim und der Deutschen Bahn AG vermitteln
Berlin / Hockenheim. Bei einem Gespräch im Bundesverkehrsministerium in Berlin haben Delegierte aus Hockenheim die Deutsche Bahn nochmals aufgefordert, im Streit um den Lärmschutz eine akzeptable Lösung vorzulegen. Das Treffen mit den Bahnverantwortlichen und Staatssekretär Michael Odenwald kam durch die Unterstützung und Vermittlung des für Hockenheim zuständigen Bundestagsabgeordneten Olav Gutting (MdB) zustande. Die vier Delegierten, Oberbürgermeister Dieter Gummer (SPD), Stadtrat Markus Fuchs (CDU), Bürgerinitiativ-Mitglied Lothar Gotthardt sowie Stadtverwaltungs-Mitarbeiter Gerhard Weber, machten in Anwesenheit von Staatssekretär Michael Odenwald die Position der Stadt deutlich und wiesen dabei auch auf die über 1300 Unterschriften und die vielen Einwendungen im Planfeststellungsverfahren von Hockenheimer Bürgerinnen und Bürgern hin.
Olav Gutting MdB informiert aus Berlin
Mit der Koalitionsmehrheit hat der Bundestag an diesem Donnerstag einen Antrag von CDU/CSU und FDP angenommen, den "starken deutschen Mittelstand weiter zukunftsfest" zu machen. Die Bundesregierung wurde aufgefordert, den Bürokratieabbau, ihre Fachkräfte-Offensive zur Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte und die Hightech-Strategie 2020 fortzusetzen und das Umfeld für Unternehmensgründungen und -übernahmen weiter zu verbessern. Die Koalitionsabgeordneten würdigten den deutschen Mittelstand mit seinen überragenden Leistungen für die wirtschaftliche Stabilität, den gesellschaftlichen Wohlstand und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Heutige Pressemitteilung von Klaus-Peter Flosbach MdB und Olav Gutting MdB (CDU/CSU-Bundestagsfraktion)
Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Aufbewahrungsfristenverkürzungsgesetz beschlossen. Es geht darum, weitere wichtige Maßnahmen aus dem gescheiterten Jahressteuergesetz 2013 noch in der laufenden Legislaturperiode umzusetzen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Olav Gutting: „Es geht uns darum, ein klares Zeichen zu setzen, welche Maßnahmen aus dem Jahressteuergesetz 2013 die Koalition für wichtig hält. Die von SPD und Grünen regierten Bundesländer haben den früheren Gesetzentwurf der Koalition aus durchsichtigen parteipolitischen Gründen zum Scheitern gebracht. Dabei war die Mehrzahl der Maßnahmen völlig unstreitig. Das verantwortungslose Verhalten von SPD und Grünen regierten Bundesländer hatte zur Folge, dass eine Reihe gesellschaftlicher Gruppen das Nachsehen hatten. Diesen Missstand wollen wir nun beheben.
Politischer Frühschoppen der CDU Zeutern mit dem Bundestagsabgeordneten Olav Gutting
Von Finanzen über den Mindestlohn, von der Energiewende bis zum Betreuungsgeld: Alles kam zur Sprache. Und zu jedem Thema gab es Nachfragen, Meinungsäußerungen und Diskussionsbeiträge. Schon von daher war die Veranstaltung der CDU ein Erfolg. „Grundsätzlich gilt: Der Euro ist unsere Währung, wir sind die letzten Jahre sehr gut damit gefahren und deswegen müssen wir diese Währung stützen. Auf Griechenland wird weiterhin Druck ausgeübt. Weitere harte Sparmaßnahmen und umfassende Privatisierungen sind dort unverzichtbar. Wir verfahren nach dem Grundsatz: Keine Hilfe ohne Gegenleistung“, so der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises, Olav Gutting, der vor der CDU Zeutern einen Überblick über die aktuelle politische Lage gab, fast alle Themen ansprach und dabei auch auf die Eurokrise einging.
Ilse Aigner MdB, Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, kommt am 29. April 2013 auf Einladung von Olav Gutting MdB nach Plankstadt
Plankstadt. Der Verbraucherschutz und die Lebensmittelsicherheit sind von ganz besonderer Bedeutung, auch das Bewußtsein hinsichtlich einer gesunden Ernährung ist in den vergangenen Jahren enorm gewachsen. Ein Themenkreis, dem sich auch der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen, Olav Gutting MdB, widmet und dem es gelungen ist, die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner MdB, für eine öffentliche Veranstaltung in seinem Wahlkreis zu gewinnen. Zu dem Thema „Ehrliches Essen – Verlässlichkeit in der Agrarpolitik“ wird die Bundesministerin am Montag, 29. April 2013, ab 19:30 Uhr auf dem Spanferkelhof Helmling, Jungholz 5, 68723 Plankstadt referieren und im Anschluss gerne Fragen seitens der Teilnehmerinnen und Teilnehmer beantworten.
Unter der Leitung von Christian Hirte MdB reiste eine Delegation mit Mitgliedern des Bundestages vom 8. bis 11. April 2013 zu politischen Gesprächen nach Moskau. Zur Delegation gehörten u.a. der Vorsitzende der deutsch-russischen Parlamentariergruppe, Bernhard Kaster MdB, die Bundestagsmitglieder Nadine Schön und Olav Gutting sowie der Generalsekretär der CDU in Thüringen, Mario Voigt MdL.
Das Foto zeigt v.l.n.r.: Christian Hirte MdB, Walerij Bogomolow, Präsident des Rechnungshofes im Dienstrang eines Föderalen Ministers, Hardy Herbert, Olav Gutting MdB, Bernhard Kaster MdB, Dr. Mario Voigt MdL (Thüringen), Dr. Lars Peter Schmidt und Dr. Christian Koitzsch.
Video der Rede von Olav Gutting MdB am 19. April 2013 im Deutschen Bundestag
Olav Gutting MdB veröffentlicht Informationen des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Hans-Joachim Fuchtel MdB
Eine drohende massive Steigerung der Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung für Sportvereine ist verhindert worden. Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Hans-Joachim Fuchtel, hat in intensiven Gesprächen mit Vertretern der Bundestags-Fraktionen, der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft als zuständigem Unfallversicherungsträger und den Sportverbänden einen Kompromiss vorschlagerarbeitet, der auf Zustimmung aller Beteiligten gestoßen ist.