20 Millionen Euro in den Wahlkreis

MdB Gutting: Zehn Wahlkreiskommunen profitieren von Fördermaßnahmen

Der Wahlkreis Bruchsal/Schwetzingen profitiert in erheblichem Maße von der Städtebauförderung des Bundes. Das Programm dient vor allem der Stärkung der Städte und Gemeinden als Wirtschafts- und Wohnstandorte. Um diese Einschätzung auch zahlenmäßig belegen zu können, hat sich Bundestagsabgeordneter Olav Gutting die Zahlen für den „Spargelwahlkreis“ vorlegen lassen. Danach kommen zehn Kommunen in den Genuss hoher Zuwendungen. „Der Wahlkreis schneidet außerordentlich gut ab“, findet das Mitglied im Finanzausschuss.

Insgesamt profitierte der Wahlkreis bis einschließlich 2015 von Fördermitteln des Bundes in Höhe von rund 20 Millionen Euro. 15,2 Millionen flossen bislang nach Bruchsal, Bad Schönborn, Östringen, Philippsburg und Waghäusel. Ein weiterer Betrag geht an fünf Rhein-Neckar-Gemeinden: Hockenheim, Ketsch, Neulußheim, Reilingen und Schwetzingen.

In Bruchsal handelt es sich um sechs Projekte: Heidelsheim (810.000 Euro), Ortskern (1,02 Millionen), Stadtmitte Ost (sechs Millionen), Durlacher Straße 2,62 Millionen), Südstadt (100.000) und Innenstadt Nord-West (910.000). In Bad Schönborn gab es Geld für den Ortskern Langenbrücken (464.000), in Östringen ebenfalls für den Ortskern (481.000), in Philippsburg für die Altstadt Nord (763.000). Die Stadt Waghäusel erhielt 848.000 Euro für die Eremitage und 1,18 Millionen für den Gewerbepark Eremitage.

Mit dabei sind auch Hockenheim mit dem Projekt „Stadtzentrum/Rathaus“ (256.000), Ketsch mit der Ortsmitte (300.000) und Neulußheim ebenfalls mit der Ortsmitte (1,18 Millionen). Reilingen ist mit zwei Ortskern-Maßnahmen berücksichtigt (insgesamt 922.000). Für Schwetzingen gibt es einen Gesamtbetrag von 1,56 Millionen Euro (Bundesbahnausbesserungswerk, Kernstadt und Herzogstraße/Schlossplatz).

Erfreut äußert sich Gutting über diese finanzielle Unterstützung: „Die solide Haushaltspolitik des Bundes erlaubt es uns, Städten und Gemeinden bei ihren Baumaßnahmen finanziell unter die Arme zu greifen. Durch die Förderung werden die Kommunen nicht nur optisch aufgewertet, sondern auch für die Zukunft nachhaltig gestärkt.“

Die Städtebauförderung habe auch eine hohe Anstoßwirkung auf weitere öffentliche und vor allem auch private Folgeinvestitionen und Arbeitsplätze. Angesichts der bisherigen Erfahrungen rechnet Gutting auch für das Jahr 2015 damit, dass mit 700 Millionen Euro Bundesmitteln ein Investitionsvolumen von rund zehn Milliarden vor Ort angestoßen werden kann. „Von diesen Mitteln können in erster Linie die kleinen und mittelständischen Betriebe vor Ort profitieren“, betont der Politiker.

Zu den Programmen der Städtebauförderung gehören: Sanierung & Entwicklung, Soziale Stadt, Stadt- und Ortsteilzentren, Stadtumbau, Denkmalschutz.