Presse 2021

Bundesmittel helfen Kulturveranstaltern beim Neubeginn

Olav Gutting MdB: Neuer Fonds des Bundes unterstützt die Wiederaufnahme und Planbarkeit von Kulturveranstaltungen

Berlin/Oberhausen-Rheinhausen. Der Besuch von Konzerten, Theater-, Opern- oder Filmaufführungen, von Ausstellungen, Lesungen oder Musicals gehört für viele Bürgerinnen und Bürger ganz selbstverständlich zum Leben dazu. Mit Beginn der Corona-Pandemie endete dies abrupt. Ein Stillstand, der auch gravierende wirtschaftliche Folgen für die Kulturbranche hatte: Ein Großteil der Künstlerinnen und Künstler verlor seine existenzsichernden Einnahmen. Ein neuer Fonds des Bundes unterstützt jetzt die Wiederaufnahme und Planbarkeit von Kulturveranstaltungen mit zwei zentralen Bausteinen. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen, Olav Gutting, hin.

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THW-Nachwuchs übt für Prüfung mit neuem Fahrzeug

Bundestagsabgeordneter Olav Gutting informierte sich über neues THW-Gerät und die Ausbildung der THW-Jugend

Berlin/Waghäusel. Beim Besuch einer Vorbereitungsübung von Nachwuchskräften des Technischen Hilfswerks (THW) in Waghäusel überzeugte sich der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting von der Leistungsfähigkeit des THW-Ortsverbandes Waghäusel. Bei dieser Gelegenheit wurde dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen auch das nagelneue Einsatzfahrzeug vorgestellt, das der Bund dem THW vor kurzem zur Verfügung gestellt hat. Innerhalb von rund zwei Jahren wurden insgesamt 178 Fahrzeuge des aktuellen GKW-Modells von MAN und dem Aufbauherstellers Freytag produziert und an die THW-Ortsverbände ausgeliefert.

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Rede von Olav Gutting MdB / Gemeinnützigkeit politischer Organisationen



Auszug aus der Rede Olav Gutting (CDU/CSU):
"Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst könnte man ja denken, am letzten Tag der Sitzungen vor der Sommerpause gäbe es vielleicht Wichtigeres, als über die Verbotsfantasien der AfD zu sprechen. Aber ich denke schon, dass das ein unglaublich wichtiges Thema ist. Es ist ein ganz wichtiges Thema, weil es natürlich um die Meinungsfreiheit, aber auch um die Grundfesten unseres Rechtsstaates geht. Es geht nämlich darum, ob sich Bürgerinnen und Bürger darauf verlassen können, dass die Gesetze und Regeln für alle in diesem Land gelten. Bevor ich tiefer einsteige, möchte ich noch einmal kurz auf die Forderungen nach dem bundesweiten Verbot der Antifa der AfD eingehen. Ich glaube, es ist allen klar: Es ist ein populistischer Antrag. Er bringt uns leider auch kein Stück weiter. Nein, es bringt uns nicht weiter. Mit dieser Fokussierung auf Antifa und auf Linksextremismus versperren Sie die Sicht, und Sie schaden auch der Sache. Sie wissen ganz genau, dass die Bundesregierung und die Verfassungsschutzorgane alle gefährlichen Extremismusbereiche beobachten.

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Ein Dieb hat sich in Berlin das E-Bike von Olav Gutting geschnappt!

Berlin. Ein dreister Dieb hat sich in Berlin das E-Bike des Bundestagsabgeordneten Olav Gutting geschnappt und ist damit auf und davon. Gutting nutzte das CDU-gebrandete Elektroklapprad normalerweise in Berlin für die Wegstrecken zwischen Wohnung, Parlament und Terminen. Die Wege zu seinen Terminen in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause muss der Abgeordnete jetzt zu Fuß oder mit dem Taxi zurücklegen, denn auch der Bundestagsfahrdienst streikt diese Woche.

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Regierungsprogramm von CDU/CSU: Das Programm für Stabilität und Erneuerung

Gemeinsam für ein modernes Deutschland


CDU und CSU haben einstimmig ihr gemeinsames Regierungsprogramm beschlossen. „Das Versprechen von CDU und CDU: Wir geben Sicherheit und Zusammenhalt im Wandel. Wir wollen ein modernes Deutschland, das zusammenhält und allen Menschen, die bei uns leben, Sicherheit gibt“, betonte der CDU-Vorsitzende, Ministerpräsident Armin Laschet auf der Pressekonferenz mit CSU-Chef Markus Söder. „Wir sagen mit unserem Programm, wo wir gemeinsam in unserem Land hinwollen. Wir haben viele guten Ideen, Lust aufs Gestalten, Freude daran anzupacken und unser Land noch besser zu machen“, skizzierte Armin Laschet die Linien für die kommenden Wochen bis zur Wahl am 26. September.

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Ubstadt-Weiher bekommt Breitbandförderung

Olav Gutting MdB: Bundesmittel unterstützen den raschen Ausbau der Digitalinfrastruktur / Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat dem Bundestagsabgeordneten Olav Gutting mitgeteilt, dass es dem Landkreis Karlsruhe eine Förderung von 300.000 Euro für den Breitbandausbau in Ubstadt-Weiher bewilligt hat.

Ubstadt-Weiher/Berlin. Die Versorgung der Gemeinde Ubstadt-Weiher mit schnellem Internet kommt einen Schritt weiter. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fördert den Breitbandausbau aus dem „Förderprogramms zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ mit 50 Prozent. Den entsprechenden Bewilligungsbescheid hat der Landkreis vor wenigen Tagen aus Berlin erhalten.

„Mit den Bundesmitteln kann der Landkreis Karlsruhe den für Unternehmen und Bürger so dringenden Breitbandausbau in Ubstadt-Weiher ein weiteres Stück voranbringen. Für die Bürger in Ubstadt-Weiher ist schnelles Internet im alltäglichen Leben und für die Arbeit von Handel und Gewerbe unabdingbar. Durch Corona sind höhere Bandbreiten, etwa für das Homeoffice, noch mehr in den Blickpunkt gerückt. Umso wichtiger ist es, dass die Fördermittel des Bundes auch abgerufen werden konnten und in die Region fließen", erklärt der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting.

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Trotz Corona wurde das Ehrenamt vom Bundestag gestärkt

Olav Gutting MdB: Entlastungen für Vereine auch beim Transparenzregister / Einladung zur Videokonferenz am Dienstag, 15. Juni 2021

Berlin/Oberhausen-Rheinhausen. In der auch für Vereine schwierigen Situation der Corona-Pandemie hat der Deutsche Bundestag zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Vereine und ihre Arbeit zu unterstützen. So wurde die steuerfreie Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro angehoben.

„Trotz Corona haben wir in den letzten Monaten viel erreicht, um das Ehrenamt in unserem Land zu stärken. Von der Übungsleiterpauschale profitieren alle Übungsleiter, Trainer, Erzieher, Pfleger, Ausbilder oder Betreuer. Alle anderen Ehrenamtlichen können die Ehrenamtspauschale in Anspruch nehmen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting.

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Fürs Ländle in Berlin (Ausgabe: 11. Juni 2021)

Regelmäßig informiert die baden-württembergische CDU-Landesgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ihrem eigenen Newsletter "Fürs Ländle in Berlin" über ausgewählte Themen der Bundespolitik. In der aktuellen Ausgabe vom heutigen 21. Mai 2021 finden interessierte Leserinnen und Leser folgende Themen: 1. Modernisierte Befugnisse für Verfassungsschutz und Bundespolizei. 2. Mehr Effizienz und Sicherheit für das Ausländerzentralregister. 3. Für eine starke und zukunftsfeste Wirtschaft – Positionspapier zu Nachhaltigkeit im Finanzsektor. 4. Gemeinsame Agrarpolitik. 5. Keine Doppelbesteuerung der Renten! 6. Stiftung soll Erinnerung an positive Geschichte fördern.

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