Regierungserklärung von Bundesverteidigungsminister de Maizière zur Neuausrichtung der Bundeswehr / Olav Gutting MdB informiert aktuell

Rund 3 Jahre nach ihrem Start äußerte sich der Bundesminister für Verteidigung Thomas de Maizière am gestrigen Donnerstag in seiner Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag zum Stand und zu den Perspektiven der Neuausrichtung der Bundeswehr. Bevor er zum eigentlichen Thema seiner Rede kam, erinnerte er, wie vor ihm bereits Bundestagspräsident Norbert Lammert, an den deutschen Soldaten, der am 4. Mai in Afghanistan gefallen ist. „Wir trauern um diesen Kameraden, sind in Gedanken mit den Angehörigen, mit denen der Generalinspekteur und ich auch sprechen konnten. Der Tod unseres Soldaten, wie aller Gefallenen, ist uns Auftrag und Verpflichtung für unsere Arbeit in Afghanistan, in allen Einsätzen. Und auch in Deutschland, auch im Grundbetrieb und auch in der Neuausrichtung.“

Themen: Neue Grundordnung für Banken steht / EU-Beitritt Kroatiens beschlossen / Aktuelle Stunde zum Tempolimit 120

Neue Grundordnung für Banken steht: In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag eine neue Grundordnung für Banken beschlossen. Nach intensiven Vorarbeiten verlieh die christlich-liberale Koalition ihrer Überzeugung gesetzlich Nachdruck, wonach Haftung und Verantwortung auch an den Finanzmärkten nicht umgangen werden dürfen. Die Koalition tritt damit entschieden für die Grundwerte der Sozialen Marktwirtschaft ein. Im Zentrum des von der Bundesregierung vorgelegten „CRD-IV-Umsetzungsgesetzes“ steht die Umsetzung der international verhandelten Basel-III-Regeln mit ihren schärferen Finanzierungsvorschriften sowie stärkeren Eingriffs- und Sanktionsmöglichkeiten. Geschäftsleitungen und Aufsichtsräte haben sich höheren Qualitätsanforderungen zu stellen.

Oberhausen-Rheinhausen. Viel los war im und rund ums Bürgerhaus. Denn dort wurde an zwei Tagen eine „große Leistungsschau“ präsentiert – mit fast 30 Ausstellern. Als Veranstalter zeichnete der örtliche „Bund der Selbstständigen“ verantwortlich, seit neuestem „Partner der Gemeinschaftsschule“. Zu sehen und zu bestaunen war ein breit gefächertes Angebot aus Handel, Handwerk und Dienstleistung.

Bruchsal-Schwetzingen / Berlin. Alle freuten sich: über den „super leckeren“ Spargel und über das Wiedersehen. Denn mit dem Bundestagsabgeordneten Olav Gutting, der in Berlin die bewährte und beliebte „Spargeltradition“ fortführt, kam auch der damalige Initiator der Spargeltreffes, Klaus Bühler, zum Spargel-Event. Dass es sich vor 29 Jahren um eine super Idee gehandelt hatte, zeigte die Tatsache, dass rund 140 Journalisten und Korrespondenten der Bundespressekonferenz zum Spargelessen eintrafen, hieß es in der 3,5-Millionen-Metropole. Neben Politikern und Presse gaben auch Kabarettist Thomas Freitag, die Spargelkönigin aus Schwetzingen und die Weinkönigin aus Wiesloch ein Stelldichein. Der Wein stammte vom Tiefenbacher Weingut Heitlinger, der Spargel von der OGA Bruchsal.