Deutschland weiterhin Wachstumslokomotive in Europa
Olav Gutting MdB berichtet aus Berlin / Wirtschaft wächst, Beschäftigung und Einkommen steigen
In der ersten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages nach der Osterpause steht die Politik noch ganz unter dem Eindruck der erfreulichen Zahlen des von den Wirtschaftsforschungsinstituten vorgelegten Frühjahrsgutachtens. Die darin enthaltenen Prognosen belegen erneut: Deutschland ist mit seiner Politik für Wachstum, Stabilität und Beschäftigung auf einem guten Weg. „Die Aussichten für die deutsche Wirtschaft haben sich trotz des schwierigen Umfelds in der Euro-Zone erneut verbessert“, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, anlässlich der Vorstellung des Frühjahrsgutachtens.
Hintergrund: Die führenden Wirtschaftsinstitute des Landes prognostizieren in ihrem Gutachten für 2012 ein Wirtschaftswachstum von 0,9 Prozent. Damit haben sie die in ihrem Herbstgutachten erstellte Prognose von 0,8 Prozent leicht angehoben. Der positive Trend gewinnt im nächsten Jahr weiter an Fahrt – für 2013 rechnen die Institute sogar mit einem Wachstum von 2,0 Prozent. Außerdem erwarten die Institute, dass die Effektivlöhne im Prognosezeitraum bis 2013 um mehr als 3 Prozent zunehmen. Die Zahl der Erwerbstätigen steigt um knapp 800.000 auf 41,9 Millionen an.
„Deutschland unterstreicht damit seine Rolle als Anker der Stabilität und als wirtschaftliches Zugpferd in der Euro-Zone“, so Pfeiffer weiter. Besonders erfreulich seien die Entwicklungen am Arbeitsmarkt. Die strukturelle Arbeitslosenquote sinkt weiter: von 7 Prozent im Jahr 2011 auf 6,6 Prozent in diesem Jahr und 6,2 Prozent im Jahr 2013. Die zurückliegenden Arbeitsmarktreformen und die bestehende bessere Flexibilität des Arbeitsmarktes haben ganz wesentlich dazu beigetragen, dass so viele Menschen den Weg zurück in die Beschäftigung gefunden hätten.
Joachim Pfeiffer weiter: „An dieser Flexibilität müssen wir festhalten und die teilweise geforderten verstärkten staatlichen Eingriffe vermeiden. Deutschland steht auf festem Boden und wächst.“ Während die hohe Beschäftigtenzahl den Binnenkonsum stimuliert, steigen auch die Exporte weiter – um 3,1 Prozent im Jahr 2012 (die Herbstprognose war noch von 2,9 Prozent ausgegangen) und plus 5,1 Prozent im Jahr 2013. Insgesamt hat sich die Prognose für Deutschland gegenüber dem Herbstgutachten um eine Note verbessert.
Joachim Pfeiffer fand allerdings auch mahnende Worte, da die Institute auch auf verbleibende Risiken verwiesen: „Vorsicht ist bei der Inflationsentwicklung geboten, die gegenüber dem Herbstgutachten zugenommen hat. Inflationstreiber sind hier insbesondere steigende Energiepreise und höhere Lohnabschlüsse. Speziell die Entwicklung der Energiepreise zeigt, dass beim geplanten Umbau der Energieversorgung die Kosten für die Verbraucher noch stärker in den Blick genommen werden müssen.“
Zudem stelle die europäische Staatsschuldenkrise nach wie vor ein Risiko für die Weltwirtschaft und damit auch für die deutsche Konjunktur dar. Die außerordentlichen liquiditätspolitischen Maßnahmen der EZB verschafften den Schuldenländern zwar Zeit, seien aber keine Dauerlösung. Diese Zeit müsse jetzt genutzt werden, um das Vertrauen der Märkte zurückzugewinnen. An die europäischen Partner gerichtet, sagte Joachim Pfeiffer: „Entscheidend dabei ist, dass alle die neuen Spielregeln, etwa aus dem Fiskalpakt, einhalten. Dies war beim Maastricht-Vertrag nicht der Fall.“ In Deutschland gelte es nun, den von der Koalition beschrittenen Weg der Konsolidierung und des Wachstums konsequent fortzusetzen.
Zusammenfassend zog Joachim Pfeiffer folgendes Ergebnis aus dem Frühjahrsgutachten: „Die positiven Konjunkturaussichten geben uns recht. Wachstumsfördernde Rahmenbedingungen für unsere Unternehmen, wie zum Beispiel Investitionen in Forschung und Entwicklung, ein flexibler Arbeitsmarkt und der Abbau von Bürokratie, müssen weiter forciert, Schuldenmacherei auf Kosten der nachfolgenden Generationen vermieden werden. Unsere Politik ist richtig. Wir werden sie in Deutschland und in Europa zum Wohle der Menschen fortsetzen.“