Veröffentlichung eines Erfahrungsberichts von Julian Dutzi, der am Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestages teilnahm
Sehr geehrter Herr Gutting, vielen Dank, dass Sie mir das Austauschjahr in Amerika ermöglicht haben. Es war eine unvergessliche Zeit, die ich sehr genossen habe. In den USA habe ich in der Stadt Dubuque in dem Staat Iowa gelebt. Dort leben fast 60.000 Leute. Dies bedeutete eine Umstellung, da ich das kleine Dorf Zeutern gewohnt war. Dort hatte mich eine Gastfamilie aufgenommen und sich um mich gekümmert.
Gastfamilie
Ich habe mich sehr wohl gefühlt und habe auch sehr viel Zeit mit meiner Gastfamilie verbracht. Mit drei Gastgeschwistern und einem weiteren Austauschschüler aus Pakistan in der Familie war immer etwas los im Haus. Zwei der drei erwähnten Geschwister sind junge Mädchen im Alter von fünf und sieben Jahren. Da ich daheim nur einen Bruder habe, war es schön, die Chance zu bekommen, auch einmal Schwestern zu haben.
MdB Olav Gutting als Berichterstatter: Enttäuschung ist groß
Presseservice
Steuerliche Förderung des Mietwohnungsneubaus gestoppt/ Chancen auch für hiesige Kommunen vergeben
Bruchsal/Schwetzingen. Es wäre eine vielversprechende Chance für viele Bürger und Kommunen im „Spargelwahlkreis“ gewesen. So äußert sich Olav Gutting als zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss in einer Pressemitteilung darüber, dass die SPD kurz vor Abschluss den gemeinsamen Konsens in Sachen Mietwohnungsneubau verlassen hat: „Ein kurzfristiger Abschluss des Gesetzentwurfs zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus ist leider nicht möglich. Unser Koalitionspartner sieht nach der öffentlichen Anhörung weiteren Gesprächsbedarf zu Einzelfragen und stellt die steuerliche Förderung im Grundsatz in Frage.“
Gutting fordert lückenlose Aufklärung um Philippsburg II-Vorkommnisse
Presseservice
Berlin/Philippsburg (aj). Eine "umfassende und lückenlose Aufklärung" fordert der CDU Bundestagsabgeordnete Olav Gutting im Zuge der aktuellen Vorkommnisse um das Atomkraft Philippsburg II. Dort sei laut Mitteilung des baden-württembergischen Umweltministeriums durch den Betreiber EnBW im Rahmen von Nachuntersuchungen festgestellt worden, dass ein externer Mitarbeiter mehrfach eine Prüfung an einem Störfallmonitor in einem Prüfprotokoll dokumentiert, jedoch tatsächlich gar nicht durchgeführt haben soll. Hierzu erklärt Gutting, in dessen Wahlkreis sich das Kernkraftwerk Philippsburg befindet: "So etwas darf nicht passieren. In allen unseren Kraftwerken hat die Sicherheit allerhöchste Priorität.
Stipendienprogramm der Regierung der Republik China (Taiwan) / Olav Gutting MdB ruft zur Bewerbung auf
Mit dem Taiwan Fellowship 2017 werden Forschungsaufenthalte von Wissenschaftlern in den Sozial- und Geisteswissenschaften in Taiwan mit einer Dauer von 3 bis 12 Monaten gefördert. Die Forschungsaufenthalte müssen in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2017 liegen. Das Programm richtet sich an Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen aus der ganzen Welt mit dem Forschungsschwerpunkt Taiwan, Cross-Strait-Relations, Festlandchina, Asia Pacific oder Sinologie. Gerne können Bewerber Forschungsprojekte mit Themen verbinden, die sich auf die Transpazifische Partnerschaft (TPP), die Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaft (RCEP), das Ost- oder das Südchinesische Meer beziehen. Mit dem Taiwan Fellowship besteht die Möglichkeit, ein selbst gewähltes Forschungsvorhaben in den genannten Bereichen an einer selbst gewählten wissenschaftlichen Einrichtung oder Hochschule in Taiwan durchzuführen.
Sechs Eier von den neuen schuleigenen Hühnern als Gastgeschenk
Realschule Waghäusel. In schwierigen politischen Zeiten gibt es nicht nur kritische Fragen an einen Abgeordneten, sondern auch mal welche, die zum Lächeln und Schmunzeln führen, so in der Johann-Peter-Hebel-Realschule Waghäusel, als sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Olav Gutting mitunter kniffligen Fragen von insgesamt fünf Klassen stellte. „Angenommen, Sie würden Bundeskanzler werden: Was würden Sie anders machen? Welche Handschrift trüge die Gutting-Bundespolitik im Kanzleramt? Wie gut können Sie es mit Angela Merkel?“ Für den Parlamentarier ist klar: Sie macht eine gute Arbeit. Aber er habe nicht immer die gleiche Meinung wie sie, beispielsweise nicht in der Dauer-Griechenlandhilfe.
Waghäusel/Oberhausen (ber). Das Technische Hilfswerk (THW) in Waghäusel und in Oberhausen-Rheinhausen kann sich über mehr Geld in Form einer Mittelaufstockung freuen. Dies berichtet direkt aus Berlin der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting. Auch der Wahlkreis kommt in den Genuss. Es handelt sich um sogenannte Selbstbewirtschaftungsmittel, die verschiedenen THW Ortsverbände in Baden-Württemberg zufließen sollen. Zurückzuführen sind diese Zuwendungen auf einen gemeinsamen Beschluss der Berliner Koalition, die Mittel für die THW-Ortsverbände im Haushalt 2016 um insgesamt acht Millionen Euro zu erhöhen. Dafür haben sich vor allem die Innen- und Haushaltspolitiker und die Abgeordneten mit starken THW-Ortsverbänden stark gemacht.
CDU-Landesgruppe diskutierte mit Angela Merkel über Flüchtlingspolitik
Presseservice
Am vergangenen Mittwochabend hat sich die CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Dabei ging es vor allem um die aktuelle Flüchtlingspolitik und die Schritte auf dem Weg zu einer europäischen Lösung. Dabei wurde dreierlei deutlich:
1. Die Bundesregierung hat zusammen mit dem Deutschen Bundestag in den letzten Monaten wichtige Entscheidungen getroffen, um den Zuzug an Flüchtlingen nachhaltig zu reduzieren, die Flüchtlingssituation zu ordnen und die Voraussetzungen für eine gelingende Integration der zunächst Bleibeberechtigten zu schaffen.
2. Die grün-rote Landesregierung ist nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Das zeigt sich beispielsweise bei der Weigerung, die nordafrikanischen Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären und damit - ebenso wie schon bei den Westbalkanstaaten - den Zuzug Zehntausender weiterer offensichtlich nicht bleibeberechtigter, aber nur schwer rückführbarer Flüchtlinge aus diesen Staaten sehenden Auges in Kauf zu nehmen, der Verschleppung der Umstellung von Geld- auf Sachleistungen und der fehlenden Konsequenz bei der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern bzw. Flüchtlingen - bis hin zur Ankündigung der Abschiebetermine im Internet.
Häufiger Zwischenbeifall und Standing Ovations für Wolfgang Bosbach Oberhausen-Rheinhausen (ber). Standing Ovations für Wolfgang Bosbach, der oft als CDU-Rebell tituliert wird: So feierten ihn seine vielen bekennenden Fans. Immerhin ist er der Einzige, der als einfacher Bundestagsabgeordneter im Poli-tikerranking bewertet wird. Der 63-Jährige gilt als Fernseh- und Quotenstar der CDU, doch live kommt der Promi noch besser rüber. In der TV-Halle kleben die gut 250 Besucher an seinen Lippen, spenden häufig Zwischenbeifall, genießen seinen Auftritt. Der brillante Redner packt seine illustrativen Botschaften so ge-schickt in nette Ausführungen, dass sie jeder verstehen und keiner ihm böse sein kann. Trotz seiner unheilbaren Krebserkrankung hat er nicht seinen Humor verloren.
Koalition schränkt Familiennachzug ein und erweitert Liste der sicheren Herkunftsstaaten
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Olav Gutting MdB informiert aus Berlin / Grüne dürfen Gesetz im Bundesrat nicht blockieren
Am gestrigen Donnerstagabend haben sich die Koalitionsspitzen auf weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Asylkrise geeinigt. Hierzu erklärten der stellvertretende Vorsitzende für Innen und Recht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Strobl, und der innenpolitische Sprecher der Fraktion Stephan Mayer:
Thomas Strobl: "Es sind ganz überwiegend ökonomische Motive, die Migranten aus Marokko, Algerien und Tunesien zur Stellung eines Asylantrages in Deutschland veranlassen. Die Anerkennungsquoten sind dementsprechend sehr gering. Mit der Einstufung dieser Staaten als sichere Herkunftsstaaten reagieren wir frühzeitig auf die seit Kurzem stark steigenden Zahlen. Die Erfahrung, die wir in Zusammenhang mit den Balkanstaaten gesammelt haben, macht sehr deutlich: Eine Einstufung als sicherer Herkunftsstaat zeitigt unmittelbar Konsequenzen.
152. Sitzung vom 28.01.2016 / Gutting, Olav (CDU/CSU) / Zweite und dritte Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines … Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes zur Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts in der Seeschifffahrt Drucksache 18/6679 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) Drucksache 18/7268
Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus
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Zwangsarbeiter im Mittelpunkt des diesjährigen Gedenkens – Ruth Klüger schildert ihre Erfahrungen
Am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz hat der Deutsche Bundestag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gedacht. Im Mittelpunkt der Gedenkstunde standen in diesem Jahr die Millionen Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter im nationalsozialistischen Deutschland und besetzten Europa, deren leidvolle Geschichte erst mit Beginn der 1980er Jahre aufgearbeitet wurde. Ihre eigenen Erfahrungen als junges Mädchen im Arbeitslager Christianstadt schilderte die heute 84-jährige Literaturprofessorin Ruth Klüger, der gegen Kriegsende gemeinsam mit ihrer Mutter auf einem der Todesmärsche die Flucht gelang.
Es war nicht ein Neujahrsempfang der gewohnten Art, sondern ein erklärter „Neujahrsempfang der Solidarität und des Miteinanders“, der nach dem Willen des Veranstalters auch ein Zeichen gegen Intoleranz und Fremdenhass setzen sollte. So saßen in den Stuhlreihen der Bolandenschule auch Flüchtlingsfamilien und ehrenamtliche Helfer in der Flüchtlings- und Integrationsarbeit. Was vor Ort geleistet wird, erreicht auch die Nachstädte und -gemeinde. „Wir sind manchmal etwas neidisch: Waghäusel kann stolz auf den DIF sein“, meinte Bürgermeisterin Nicola Bodner. Inzwischen macht immer mehr Prominenz dem bekannten „Verein für Dialog, Integration und Freundschaft“ (DIF) die Aufwartung.
Was treiben die Schotten in Rheinhausen? Haben die Rockträger aus dem hohen Norden eine Kolonie im Badischen eingerichtet? Wer sich in der Tullhalle umschaute, sah Scharen von schottischen Männern und Frauen, die ganz den Vorurteilen entsprachen: rothaarig, erkennbar geizig, alles wilde Gesellen, die Damen meist aufgestylt. Die „neuen Rheinhausener“ tragen jetzt Kilt, Federmütze, weiße Kniestrümpfe, schwarze Schuhe mit Gamaschen. Vermutlich spielen sie ständig Dudelsack und trinken regelmäßig Whisky. Erstmals hatte der Karnevalsverein „Golratzen“ das schottische Hochland kurzerhand an den tiefgelegenen Rhein verlegt und die Spezies im Karo-Muster zur Prunksitzung in die Tullahalle einbestellt.
Der CDU-Bundesvorstand traf sich am 8./9. Januar in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz zur Jahresauftakt-Klausurtagung. Am Samstag hat das CDU-Führungsgremium die „Mainzer Erklärung“ mit dem Titel „Wettbewerbsfähigkeit. Zusammenhalt. Sicherheit. Unser 10-Punkte-Zukunftsplan für Deutschland.“ verabschiedet. Den vollständigen Beschluss finden Sie hier als Download. Eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte der Mainzer Erklärung finden Sie in dem ebenfalls als Anlage beigefügten Flugblatt.
Bruchsal/Schwetzingen. Es wäre eine vielversprechende Chance für viele Bürger und Kommunen im „Spargelwahlkreis“ gewesen. So äußert sich Olav Gutting als zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss in einer Pressemitteilung darüber, dass die SPD kurz vor Abschluss den gemeinsamen Konsens in Sachen Mietwohnungsneubau verlassen hat: „Ein kurzfristiger Abschluss des Gesetzentwurfs zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus ist leider nicht möglich. Unser Koalitionspartner sieht nach der öffentlichen Anhörung weiteren Gesprächsbedarf zu Einzelfragen und stellt die steuerliche Förderung im Grundsatz in Frage.“
Berlin/Philippsburg (aj). Eine "umfassende und lückenlose Aufklärung" fordert der CDU Bundestagsabgeordnete Olav Gutting im Zuge der aktuellen Vorkommnisse um das Atomkraft Philippsburg II. Dort sei laut Mitteilung des baden-württembergischen Umweltministeriums durch den Betreiber EnBW im Rahmen von Nachuntersuchungen festgestellt worden, dass ein externer Mitarbeiter mehrfach eine Prüfung an einem Störfallmonitor in einem Prüfprotokoll dokumentiert, jedoch tatsächlich gar nicht durchgeführt haben soll. Hierzu erklärt Gutting, in dessen Wahlkreis sich das Kernkraftwerk Philippsburg befindet: "So etwas darf nicht passieren. In allen unseren Kraftwerken hat die Sicherheit allerhöchste Priorität.
