Berlin/Bruchsal/Schwetzingen (aj). In seiner jüngsten Sitzung hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Flexi-Rente beschlossen. Dadurch soll der Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand fließender und individueller gestaltet werden. Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bruchsal/Schwetzingen, Olav Gutting (CDU), erklärt hierzu: „Wir arbeiten an einer modernen Rente. Die Flexi-Rente ist ein wichtiger Baustein in diesem Modernisierungsprozess. Sie wird individuellen Lebensentwürfen gerecht und hält mit der veränderten Arbeitswelt Schritt.“
Handwerk trifft Mundwerk, ein Legionär auf Reisen - und Schäuble wird Berliner!
Sehr geehrte Damen und Herren, mit diesem Newsletter informieren wir ab sofort regelmäßig über die Arbeit der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag. Wir 43 Bundestagsabgeordnete arbeiten fürs Ländle in Berlin! Das ist unser Auftrag und unser Anspruch. Und so verstehen wir uns als die Speerspitze baden-württembergischer Interessen im Bundestag. "Fürs Ländle in Berlin"... stehen auch in der kommenden Woche wichtige Entscheidungen an. Der Verkehrsausschuss stellt in drei Sondersitzungen die Weichen für den Bundesverkehrswegeplan.
Gutting begrüßt Maßnahmen zur Integrationsförderung
Berlin/Bruchsal/Schwetzingen (aj). Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen, Olav Gutting (CDU), begrüßt die jüngsten Maßnahmen der Bundesregierung zur Förderung der Integration zugewanderter Menschen. „Insbesondere die Deutschsprachförderung ist das zentrale Element bei der Integration zugewanderter Menschen“, so Gutting. Deshalb seien seit dem Frühjahr zahlreiche Veränderungen des sogenannten Integrationskurssystems vorgenommen wurden. „Damit wollen wir auf sich rasch verändernde Umstände reagieren und Migranten einen beschleunigten Kurszugang ermöglichen“, erklärt der CDU-Parlamentarier.
Rückblick auf die Sitzungswoche / Bundestag debattierte über den Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit
Berlin. „Die Deutsche Einheit ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte.“ Dieses Fazit zog der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder 26 Jahre nach der Wiedervereinigung. Die Deutschen leben „in einem geeinten Land – in Freiheit, in Demokratie, in einem sozialen Rechtsstaat und in Frieden mit allen unseren Nachbarn.“ Die Entwicklung der fünf ostdeutschen Länder und des östlichen Teils Berlins sei seit 1990 durch einen Trend zu stärkerer Wirtschaftsleistung und wachsenden verfüg-baren Einkommen geprägt. Man vergesse nicht, von welchem Stand diese Entwicklung ausging – 1991 lag das Bruttoinlandsprodukt der neuen Länder auf 43 Prozent des Vergleichswerts der alten Länder. Heute sei diese Lücke zwar noch nicht geschlossen, aber deutlich verringert worden, erinnerte der Fraktionsvorsitzende.
"Wenn es das THW nicht gäbe, so müsste man es erfinden"
Presseservice
MdB Gutting traf THW-Vertreter aus Baden-Württemberg in Berlin
Berlin (aj). Bei der Veranstaltung „MdB trifft THW“ präsentiert das Technische Hilfswerk (THW) auf dem Gelände des Bundestages in Berlin einmal im Jahr seine Arbeit. CDU-Bundestagsabgeordneter Olav Gutting (CDU) nutzte die diesjährige Veranstaltung zu Gesprächen mit hochrangigen Vertretern des baden-württembergischen THW. So sprach Gutting mit dem stellvertretenden Landessprecher des THW Baden-Württemberg, Michael Hambsch, und dem Landesbeauftragten für das THW Baden-Württemberg, Stephan Bröckmann, über das Entwicklungskonzept und die vielfältigen Aufgabenbereiche des THW.
Alt-Bürgermeister Robert Straub ist seit 60 Jahren CDU-Mitglied Waghäusel / Gratulation von Olav Gutting MdB
Waghäusel. Die erfolgreiche Vergangenheit und die aktuelle Gegenwart der CDU in Bund, Land und Gemeinde stand im Mittelpunkt der 70-Jahr-Feier des CDU-Stadtverbandes Waghäusel. Zu der Festveranstaltung konnte die Vorsitzende Ursel Scheurer die beiden amtierenden Abgeordneten Olav Gutting und Ulli Hockenberger sowie Waghäusels Bürgermeister Thomas Deuschle begrüßen. Auch einige Gäste umliegender Ortsverbände und aus Kreis- und Bezirksverband waren gekommen. Für die über 100 anwesenden Mitglieder und Freunde der CDU war es ein unterhaltsamer Abend. Ihnen wurde neben den politischen Reden und der Ehrung verdienter Mitglieder auch tolle Musikbeiträge des relativ neuen Chores „Polyphonics“ geboten.
Rückblick auf ein Praktikum / Bericht von Antonia Scheurer
"Am 11. April 2016 ging´s für mich ab nach Berlin. Mein Bogy-Praktikum habe ich im Parlamentsbüro meines Wahlkreisabgeordneten Olav Gutting absolviert. Ich wurde am Montagmorgen um 10 Uhr freundlich an der Pforte des Paul-Löbe-Hauses empfangen. In diesem Haus sind die meisten Abgeordnetenbüros untergebracht. Im Büro gab es drei feste Mitarbeiter: Christiane Rickes, Marie-Luise Isaac und Jochen Hilliges sowie einen weiteren Praktikanten. Entgegen meiner Erwartungen war die Atmosphäre im Büro sehr freundschaftlich und nicht wirklich streng. Alle Mitarbeiter und auch die Praktikanten haben sich untereinander und auch Herrn Gutting geduzt.
Auf dem Weg zu einer emissionsfreieren Zukunftsmobilität
Presseservice
Rede zu Protokoll von Olav Gutting, MdB / Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr, Drs. 18/8828 Plenum 22.09.2016, TOP 21
"Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung bekennen wir uns klar zu einer klimaschutzorientierten, umweltfreundlichen Zukunftspolitik und machen einen weiteren Schritt hin zu einer emissionsfreieren Zukunftsmobilität! Wir haben uns zum Ziel gesetzt, bis 2020 unseren CO2-Ausstoß gegenüber 1990 um mindestens 40 Prozent zu senken. Um dieses Ziel zu erreichen, ist eine Reduktion der Kohlendioxidemissionen im Straßenverkehr unausweichlich.
Der Ausbau und die Akzeptanz der Elektromobilität als Schlüssel zu einem nachhaltigen und ressourcenschonenden Mobilitätssystem spielt daher eine besonders große Rolle bei der Energiewende und beim Umweltschutz. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Leistungen des Arbeitgebers - sogenannte geldwerte Vorteile - an den Arbeitnehmer zur Unterstützung der Elektromobilität steuerbefreit werden beziehungsweise pauschal durch den Arbeitgeber besteuert werden können.
Tillmann/Gutting: Attraktivität der Elektromobilität wird durch steuerliche Maßnahmen zusätzlich gesteigert
Presseservice
KfZ-Steuerbefreiung wird auf 10 Jahre verlängert und das Auftanken beim Arbeitgeber steuerfrei
Der Finanzausschuss hat heute das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr abschließend beraten. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann sowie der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Olav Gutting: „Mit dem Gesetz ergänzen wir das Maßnahmenbündel zur Förderung der Elektromobilität durch weitere steuerliche Maßnahmen, die neben der bereits beschlossenen Kaufprämie und der Förderung der öffentlichen Ladeinfrastruktur eingeführt werden. Damit wird ein weiterer Schritt hin zu einer emissionsfreieren Zukunftsmobilität getan.
Falscher Mehltau stellt Weinbetriebe in der Region vor wirtschaftliche Probleme
Presseservice
Gutting setzt sich für Ökowinzer ein
Bruchsal. Aufgrund der schwierigen Witterungssituation in den vergangenen Sommermonaten sehen sich zahlreiche Winzer im Raum Bruchsal mit Problemen durch Peronospora konfrontiert. Die im Volksmund auch als „Falscher Mehltau“ bezeichnete Pflanzenkrankheit richtet bei Weinreben erhebliche Schäden an und stellt die Weinbauern häufig vor wirtschaftliche Probleme. Besonders stark betroffen sind dabei die Ökowinzer. Denn aufgrund der neuesten EU-Öko-Verordnung dürfen diese nicht auf bewährte Pflanzenschutzmittel wie Kaliumphosphonat zurückgreifen, mit denen der Falsche Mehltau wirksam zu bekämpfen ist. Stattdessen stehen im Bioweinbau nur zugelassene kupferhaltige Pflanzenschutzmittel zur Verfügung.
Der Staat trägt die Verantwortung für die Gewährleistung der inneren Sicherheit. Für die CDU/CSU-Fraktion ist der Schutz der Bürger vor Terrorismus und Kriminalität eine zentrale Aufgabe der Politik. Viel ist schon geschehen, doch weitere Schritte sind nötig. So haben der Bundesinnenminister im August und die CDU/CSU-Fraktion auf ihrer Klausurtagung Anfang September eine Reihe von Vorschlägen vorgelegt.
Mehr Personal bei Polizei und Ermittlungsbehörden
Verwirklicht: - Bundespolizei, Bundeskriminalamt und das Bundesamt für Verfassungsschutz erhalten in dieser Legislaturperiode mehr als 4.600 neue Stellen. - Im Zeitraum 2015 bis 2020 werden mehr als zwei Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln für eine bessere Ausstattung bereitgestellt. - Die Bundespolizei hat eine neue Anti-Terror-Einheit aufgebaut. Sie soll vor allem in akuten Bedrohungssituationen zum Einsatz kommen.
Bundestagsabgeordneter Olav Gutting ruft zu Beteiligung auf
Bruchsal/Schwetzingen (ber). „Mitmachen!“ Dazu bittet und animiert Olav Gutting MdB. Er bezieht sich dabei auf Wettbewerb „Für Freiheit und Demokratie – ein Wettbewerb für Jugend und Schule“ der Weltliga für Freiheit und Demokratie Deutschland (WLFD). Schüler und Lehrer sollten sich dabei mit dem deutschen Parlamentarismus im gesellschaftlichen und medialen Wandel zukunftsorientiert auseinanderzusetzen. Gutting: „Nicht erst die öffentliche Berichterstattung über die Flüchtlingsfrage hat in der Folge zu Debatten über die Arbeit des Deutschen Bundestages geführt. Auch in regelmäßig heftig geführten Auseinandersetzungen über die Verteilung des Volkseinkommens etwa im Zuge der Renten- und Sozialgesetzgebung stehen Bundestagsabgeordnete seit Jahrzehnten im besonderen Blick der Öffentlichkeit."
„Stehe jederzeit als Interessenvertreter zur Verfügung“
Presseservice
MdB Olav Gutting hält „runden Tisch“ für Projekt B 35 für sinnvoll
Bruchsal (ber). Mit Blick auf das Straßenbauprojekt „B 35 Nordumgehung“, das im neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 in die Stufe des vordringlichen Bedarfs aufgenommen wurde, hält der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting die Organisation eines „runden Tisches“ für sinnvoll und richtig. Nach seiner Auffassung müsste und könnte das Regierungspräsidium die Durchführung mitsamt der Moderation übernehmen. Zunächst seien die Betroffenen gefragt. Sie sollten zu Wort kommen, ihre Position darlegen und sich über die Planung einig werden. „Ich habe Verständnis für die Sorgen und Befürchtungen aus der Bevölkerung, dass die Umfahrung am Ende dazu führen dürfte, dass sich das tägliche Verkehrsaufkommen steigern könnte. Das würde zwangsläufig zu einer nicht unerheblichen Zunahme an Schadstoff- und Lärmemissionen führen, was wir alle nicht wollen“, betont der Abgeordnete.
Gutting erfreut über finanzielle Stärkung des Bundeswehrstandortes Bruchsal
Bruchsal (aj). Die Gefahr eines Terroranschlages in Deutschland hat in den vergangenen Wochen zunehmend die Diskussion um Bundeswehreinsätze im Landesinneren beheizt. Insbesondere terroristische Akte bei denen chemische oder biologische Stoffe zum Einsatz kommen könnten, würden den Einsatz von Spezialkräften notwendig machen. Grund genug für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Rahmen ihrer Sommerreise dem ABC-Abwehrbataillon der General-Dr.-Speidel-Kaserne in Bruchsal ei-nen Besuch abzustatten. Pünktlich um neun Uhr morgens landete die Ministerin bei strahlend blauem Himmel mit einem Militärhubschrauber auf dem Bruchsaler Eichelberg. Umrahmt von der grünen Kraichgaulandschaft wurde sie sogleich von den Abgeordneten Olav Gutting (Bundestag) und Ulli Hockenberger (Landtag), sowie dem Landrat Christoph Schnaudigel und dem Kommandeur des ABC-Kommandos Bruchsal, Henry Neumann, in Empfang genommen.
Ältestes Straßenfest in der Region mit großer Resonanz
Oberhausen. Ein Dorffest, das sogar kirchliche und politische Unterstützung erfährt, muss erfolgreich verlaufen. So in Oberhausen: Wiederum konnten Tausende von Besuchern bei angenehmen Sommertemperaturen ein bestens organisiertes und rundum gelungenes Dorffest genießen. Insbesondere die gemütlich gestalteten und geschmückten Zelte fielen ins Auge. Mit einem gewinnenden Grußwort und mit helfender Hand beim Fassanstich dabei: Pfarrerin Charlotte Hoffmann und Bundestagsabgeordneter Olav Gutting.
Sehr geehrte Damen und Herren, mit diesem Newsletter informieren wir ab sofort regelmäßig über die Arbeit der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag. Wir 43 Bundestagsabgeordnete arbeiten fürs Ländle in Berlin! Das ist unser Auftrag und unser Anspruch. Und so verstehen wir uns als die Speerspitze baden-württembergischer Interessen im Bundestag. "Fürs Ländle in Berlin"... stehen auch in der kommenden Woche wichtige Entscheidungen an. Der Verkehrsausschuss stellt in drei Sondersitzungen die Weichen für den Bundesverkehrswegeplan.
Berlin/Bruchsal/Schwetzingen (aj). Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen, Olav Gutting (CDU), begrüßt die jüngsten Maßnahmen der Bundesregierung zur Förderung der Integration zugewanderter Menschen. „Insbesondere die Deutschsprachförderung ist das zentrale Element bei der Integration zugewanderter Menschen“, so Gutting. Deshalb seien seit dem Frühjahr zahlreiche Veränderungen des sogenannten Integrationskurssystems vorgenommen wurden. „Damit wollen wir auf sich rasch verändernde Umstände reagieren und Migranten einen beschleunigten Kurszugang ermöglichen“, erklärt der CDU-Parlamentarier.
Bruchsal/Schwetzingen (ber). „Mitmachen!“ Dazu bittet und animiert Olav Gutting MdB. Er bezieht sich dabei auf Wettbewerb „Für Freiheit und Demokratie – ein Wettbewerb für Jugend und Schule“ der Weltliga für Freiheit und Demokratie Deutschland (WLFD). Schüler und Lehrer sollten sich dabei mit dem deutschen Parlamentarismus im gesellschaftlichen und medialen Wandel zukunftsorientiert auseinanderzusetzen. Gutting: „Nicht erst die öffentliche Berichterstattung über die Flüchtlingsfrage hat in der Folge zu Debatten über die Arbeit des Deutschen Bundestages geführt. Auch in regelmäßig heftig geführten Auseinandersetzungen über die Verteilung des Volkseinkommens etwa im Zuge der Renten- und Sozialgesetzgebung stehen Bundestagsabgeordnete seit Jahrzehnten im besonderen Blick der Öffentlichkeit."
