Digitale Agenda 2014 bis 2017
Olav Gutting MdB informiert aus Berlin
Die Vernetzung unserer Welt schreitet auf allen Ebenen rasant voran. Was noch vor wenigen Jahren Zukunftsvision war, ist schon heute Alltag und aus unserem Leben kaum mehr wegzudenken: Jeder kann fast überall elektronisch kommunizieren, Informationen abrufen, im Internet Einkäufe tätigen oder sich online fortbilden. Seit 2005 ist die digitale Datenmenge um das 50-fache angestiegen, bis 2020 ist eine weitere Verzehnfachung zu erwarten. Die Digitalisierung hat das Leben jedes Einzelnen in kurzer Zeit tiefgreifend verändert. Heute leben wir größtenteils digital vernetzt. Das bietet Chancen, aber auch Herausforderungen – insbesondere für die deutsche Wirtschaft. Wie die Bundesregierung damit umgehen will, hat sie in ihrer Digitalen Agenda 2014 bis 2017 festgeschrieben, die am gestrigen Donnerstag im Deutschen Bundestag vorgestellt und debattiert wurde.
Bundesminister Alexander Dobrindt machte in der Debatte deutlich, dass insbesondere Datenströme einen wesentlichen Teil der zukünftigen Wohlstandsentwicklung ausmachen. Big Data sei demzufolge nicht nur eine Chance, sondern der Rohstoff des 21. Jahrhunderts und „Grundlage einer neuen Wertschöpfungskette.“ Wer heute Big Data zum Angstwort mache, „hat nicht verstanden, dass künftig jedes Produkt 50 Prozent seines Wertes aus seinem Datenanteil erhalten wird“, sagte Dobrindt.
Im Hinblick auf große Internetkonzerne unterstrich der Minister den Wunsch, Deutschland künftig stärker zum Leistungszentrum in der Branche zu machen. Innerhalb der geradezu monopolistischen Stellung weniger Konzerne gelte es, den Wettbewerb zu beleben und neu zu organisieren: „Wir müssen selbst zu einem digitalen Leistungszentrum werden und die soziale Marktwirtschaft stärker in den digitalen Bereich tragen“, so Dobrindt.
Hintergrund: Die digitale Agenda der Bundesregierung sieht unter anderem vor, „mittels eines effizienten Technologiemixes bis 2018 eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde“ zu schaffen. Durch die Vergabe von Mobilfunkfrequenzen, so machte Infrastrukturminister Alexander Dobrindt deutlich, wolle man finanzielle Mittel erwirtschaften, mit denen der Breitbandausbau unterstützt werde. Außerdem habe er mit der Netzallianz Digitales Deutschland, in der Unternehmen seien, die investitionswillig sind, „eine Vereinbarung geschlossen, dass diese allein im nächsten Jahr acht Milliarden Euro in die Hand nehmen werde, um den Digitalausbau in Deutschland zu fördern“. Dobrindt sprach von einem Gemeinschaftsprojekt zwischen Politik und Wirtschaft. „Wir brauchen in allen Regionen schnelle Breitbandverbindungen“, betonte er.