Presse 2020

Bundestagswahl 2021: Olav Gutting mit 98,4 Prozent nominiert



Hambrücken/ Rheinhausen/ Bruchsal/ Schwetzingen.
Mit Sozialismus hat er nichts am Hut, aber sozialistische Ergebnisse durfte er schon drei Mal hintereinander bei Nominierungen einfahren: Olav Gutting, den die CDU-Mitglieder in der Lußhardthalle Hambrücken (23. September 2020) erneut zum Bundestagskandidaten der Partei gekürt haben. Mit 98,4 Prozent Ja-Stimmen kam die Zufriedenheit und Wertschätzung deutlich zum Ausdruck. Lob von allen Seiten erhielt der 50-jährige Gutting, seit 2002 als direkt gewählter Abgeordneter des „Spargelwahlkreises“ Bruchsal/Schwetzingen im Bundestag, für seine – wie es im Plenum hieß - profunde und wegweisende Rede, die von häufigem Zwischenbeifall unterbrochen wurde. Das lag auch an der Vermittlung eines „Wir-Gefühls“, so: „In den letzten Jahren haben wir gemeinsam viele Schlachten für unsere CDU geschlagen. Unser Einsatz hat sich gelohnt. Wir haben viel erreicht.“ Zugleich lieferte der Parlamentarier eine durchweg positive Bilanz.

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Neue Blickwinkel eröffnet

Praktikumsbericht von Kathinka Ingenohl (07.-25.09.2020)

Im Rahmen meines Jurastudiums an der Ludwig-Maximilians-Universität München bewarb ich mich für ein Praktikum in Berlin im Bundestag im September 2020. Aufgrund der heimatlichen Nähe seines Wahlkreises zu meiner Geburtsstadt Karlsruhe konnte ich mich glücklich schätzen, dies im Abgeordnetenbüro Olav Gutting absolvieren zu dürfen. Diese Nähe und das gesamte Arbeitsklima im Büro des Bundestagsabgeordneten hat mich sehr wohlfühlen lassen. Gerade in den schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie, die mich bedauerlicherweise an der Teilnahme einiger Sitzungen und Veranstaltungen hinderte, bereitete mir die positive Zusammenarbeit mit Herrn Wierer und Frau Rickes im Büro Freude.

Trotz strenger Einlassbeschränkungen nahm mich Olav Gutting mehrmals – erfolgreich – auf eigene Faust mit in Sitzungen, die für mich ansonsten nicht zugänglich gewesen wären. Viel habe ich von der internen sowie öffentlichen Arbeit des Finanzausschusses mitbekommen. Spannende Themen wie den Wirecard- und Cum-Ex-Skandal bekam ich so nicht nur in den Medien, sondern direkt am Ort des Geschehens mit.

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Digitales Lernen schneller fördern

Schulgipfel erarbeitet Maßnahmenkatalog / Olav Gutting MdB: "Jede Investition in Bildung ist zu begrüßen" / #JetztZukunft

Bei einem Treffen im Kanzleramt verabredeten die Bundesregierung und die Kultusminister aus 14 Ländern weitere Schritte zur Stärkung des Schulsystems in der Corona-Pandemie. Auf diesem Schulgipfel wurde deutlich, dass Bund und Länder entschlossen sind, eine erneute flächendeckende Schließung der Schulen nach Möglichkeit zu verhindern.

Ausstattung der Lehrer mit Dienstlaptops

Zudem verabredete man insgesamt sieben Maßnahmen, um das digitale Lernen weiter zu fördern. Dies umfasst: einen von der Kultusministerkonferenz erarbeiteten einheitlichen Rahmen für die schulischen Infektionsschutzmaßnahmen (1); einen zügigen weiteren Ausbau der Glasfaser-Internetanbindung für alle Schulen (2); die Ausstattung aller Lehrkräfte und - bei Bedarf - von Kindern mit geeigneten Endgeräten, beides aus Mitteln des vom Bund um zweimal 500 Millionen Euro erweiterten „Digitalpakts Schule“(3).

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Ein Baum für jeden Abgeordneten

Der Wald im Klimastress / Deutsche Waldtage informieren über das „Multitalent“

Ein Drittel Deutschlands ist mit Wäldern bedeckt. Der Wald ist nicht nur Lebensraum für viele Pflanzen- und Tierarten, Erholungsraum für Menschen, sondern auch Treibhausgassenke und Wirtschaftsfaktor. Doch derzeit leidet er massiv unter Dürre und Bränden, Unwettern und Borkenkäferbefall. Daher setzt sich die Unionsfraktion dafür ein, den Wald widerstandsfähiger gegen die Folgen des Klimawandels zu machen. „Der Wald im Klimastress“ ist auch das Thema der dritten Deutschen Waldtage, die das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft vom 18. bis 20. September gemeinsam mit dem Deutschen Forstwirtschaftsrat veranstaltet. Menschen, denen der Wald etwas bedeutet, können sich auf zahlreichen Veranstaltungen über die Situation der Wälder und die Maßnahmen zu ihrem Schutz informieren.

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Neues Förderprogramm: „Engagement fördern. Ehrenamt stärken. Gemeinsam wirken.“

MdB Olav Gutting ruft zur Beteiligung auf

Bruchsal/Schwetzingen/Oberhausen-Rheinhausen. Auf das neue Förderprogramm unter dem Titel „Engagement fördern. Ehrenamt stärken. Gemeinsam wirken.“, initiiert von der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DESS), macht der Wahlkreisabgeordnete Olav Gutting aufmerksam und ruft mit Nachdruck zur Beteiligung in seiner Region auf.

Mit dem Förderprogramm unterstützt die DSEE gemeinnützige Organisationen in der Corona-Krise. Gemeinnützige Organisationen, also beispielsweise gemeinnützige eingetragene Vereine, können einen Antrag zu folgenden drei Schwerpunktthemen stellen: Innovation und Digitalisierung in der Zivilgesellschaft, Nachwuchsgewinnung und Struktur- und Innovationsstärkung in strukturschwachen ländlichen Räumen. Pro Themenschwerpunkt kann ein Antrag eingereicht werden. Die Höhe der Förderung von Einzelprojekten kann bis zu 100.000 Euro betragen.

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„Ich werde Merz wählen“

Interview mit dem Mannheimer Morgen: CDU-Bundestagsabgeordneter Olav Gutting erwartet ein enges Rennen um den Parteivorsitz

(Autor: Walter Serif) Mannheim. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Olav Gutting glaubt nicht, dass seine Partei dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2021 überlässt.

Herr Gutting, Oskar Lafontaine hat sich 1995 in Mannheim mit einer mitreißenden Rede den SPD-Vorsitz erkämpft. Wie wichtig ist das Publikum bei Parteitagen?
Olav Gutting: Es spielt eine große Rolle. Friedrich Merz hat ja 2018 in Hamburg mit einer grottenschlechten Rede seine Kandidatur als CDU-Parteichef versemmelt. Merz hat später zu mir gesagt: Das passiert mir nicht noch einmal.

Glauben Sie wirklich, dass die CDU ihren Parteitag im Dezember mit Publikum abhalten kann?
Gutting: Natürlich. Die Statuten der CDU und das Parteiengesetz lassen nichts anderes zu. Es kann aus rechtlichen Gründen keinen virtuellen Parteitag geben.

Aber auch einen mit 1001 Delegierten? Wäre das in diesen Corona-Zeiten nicht der helle Wahnsinn?
Gutting: Wir brauchen die komplette Delegiertenzahl. Das schreibt unsere Satzung vor. Unsere Juristen sagen: Auch die Satzung kann nur durch einen Parteitag mit Delegierten vor Ort geändert werden. Natürlich ohne Zuschauer und in abgespeckter Form.

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Nachhaltigkeit - Für eine generationengerechte Politik

Die laufende Plenarwoche des Deutschen Bundestages steht ganz im Zeichen der Nachhaltigkeit. Dieser Begriff wird oft vor allem mit Klimaschutz gleichgesetzt. Doch ein nachhaltiger Ansatz ist für alle Politikbereiche wichtig. Als Unionsfraktion haben wir uns dafür eingesetzt, dass es eine solche Plenarwoche gibt, um die Vielfalt und Relevanz dieses Prinzips für unsere Politikgestaltung zu betonen.

Nachhaltige Politik bedeutet verantwortungsvolle Politik – für uns und alle nachfolgenden Generationen. Wir setzen uns dafür ein, dass wirtschaftliche, soziale und ökologische Aspekte in politischen Entscheidungsprozessen noch umfassender abgewogen werden. Dabei stehen wir für finanzielle Nachhaltigkeit mit solider und verlässlicher Haushaltspolitik.

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15. September: Tag der Demokratie

Olav Gutting MdB veröffentlicht Pressemitteilung der CDU Deutschlands

Es ist ein gutes Zeichen für unsere Demokratie, wenn die Wahlbeteiligung steigt. Ob Europa-, Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahlen – in den letzten Jahren nahmen wieder mehr Menschen an den Abstimmungen teil. Gleichzeitig zeigt uns der Blick über den Tellerrand: Demokratie muss immer wieder neu erarbeitet werden. Sie ist nicht selbstverständlich. 2007 wurde der 15. September offiziell zum „Tag der Demokratie“. Die Vereinten Nationen wollten damit ein Zeichen setzen für Freiheit und Mitbestimmung, für die Vielfalt der Meinungen und offene Debatten, für Regierung der Mehrheiten und für den Schutz von Minderheiten.

Demokratie ist nicht selbstverständlich

Die Wahlen in NRW haben gezeigt: Das Interesse an Wahl und Auswahl ist groß, die Wahlbeteiligung stieg auch hier. Die CDU konnte mit ihrem Angebot punkten. „Warum vertrauen die Menschen uns?“ fragte CDU Generalsekretär Paul Ziemiak auf Twitter – und beantwortete seine Frage gleich selbst: „Weil die CDU immer das Verbindende über das Trennende stellt – so schwer es auch manchmal ist.“

Dass Demokratie und damit einhergehende Verantwortung für die Menschen nicht selbstverständlich ist, zeigt ein Blick über die Außengrenzen der EU: Während in NRW die Wahlbeteiligung steigt, werden in Minsk und Hongkong Menschen, die für Demokratie eintreten, verfolgt und eingesperrt. Der Arabische Frühling in Nordafrika und Syrien ist gescheitert. Gerade zehn Jahre ist es her, dass mutige Frauen und Männer dort versuchten, Diktaturen abzuschaffen und Demokratie aufzubauen. Bundeskanzlerin Angela Merkel machte dazu in ihrem Podcast deutlich: „Der Blick in andere Staaten zeigt, dass dies leider keine Selbstverständlichkeit ist. Wir sehen in der Welt, wie auch autoritäre Systeme wirtschaftlich erfolgreich sein können und uns auf vielen Gebieten herausfordern – dies aber auf Kosten elementarer Grundrechte.“

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